Sitzungsberichte: Stadt Neuenstadt am Kocher

Als Nachfolger von Frau Julia Geiger waren auch die Ausschüsse des Gemeinderates, in denen diese seither vertreten war, wie folgt neu zu besetzen bzw. umzubesetzen:

• Frau Julia Geiger war ordentliches Mitglied des Schulverbandes „Unteres Kochertal“. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass Herr Markus Schuster als ordentliches Mitglied in den Schulverband „Unteres Kochertal“ einrückt.
• Frau Julia Geiger war persönliche Stellvertreterin von Herrn Mark Mezger im Gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft. Der Gemeinderat beschloss einstimmig das Nachrücken von Herrn Markus Schuster als persönlicher Stellvertreter in den Gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft.
• Frau Julia Geiger war Mitglied des Kindergartenausschusses. Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Eintritt von Herrn Markus Schuster als Mitglied in den Kindergartenausschuss.
• Frau Julia Geiger war ordentliches Mitglied im Beirat „Offene Jugendarbeit“. Der Gemeinderat beschloss, dass Herr Markus Schuster nunmehr ordentliches Mitglied im Beirat „Offene Jugendarbeit“ ist.

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022

Der Entwurf von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 wurde in der Sitzung von Bürgermeister Konrad und vom Leiter der Finanzverwaltung Herr Franz Ott vorgestellt und in Grundzügen erläutert. Herr Bürgermeister Konrad führte aus, dass die Stadt Neuenstadt für die zukünftigen Aufgaben gut gerüstet ist.  Herr Ott erklärte, dass der Haushaltsplan 2022 und die dazugehörige Finanzplanung grundsätzlich auf festen Beinen stehen, wies aber zugleich auch auf gewisse Einschränkungen und Ungewissheiten in der Zukunft hin. Insgesamt werden sich die Ergebnishaushalte bis 2025 ordentlich meistern lassen. Das Aufgabenportfolio der Stadt Neuenstadt ist nicht mit kostenintensiven freiwilligen Dingen überfrachtet, die Landesmittel werden, Stand heute, stetig steigend eingerechnet.

Die wesentlichen Eckwerte des diesjährigen Haushaltsplanes sind:

 Die größten investiven Maßnahmen im Jahr 2022 sind:

Nach der Einbringung wird der Haushaltsplan 2022 vorberaten. Die Beschlussfassung ist in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 28.03.2022 vorgesehen.  

Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke

Der erste Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 des Eigenbetriebes Stadtwerke wurde in der Sitzung vorgelegt und durch Herrn Franz Ott, kaufmännischer Leiter der Stadtwerke, in den wesentlichen Punkten erläutert.
Er wies darauf hin, dass es das erste Jahr ohne eigenes Gasnetz ist und das erste Jahr, in dem der komplette Betrieb in eine Betriebsführung übergeben wurde. Der Übergang des Gasnetzes verlief reibungslos. Schwieriger gestaltet sich der Übergang der Betriebsführung, da es doch sehr schwierig ist, den laufenden Betrieb von drei Stadtwerken in eine Betriebsführung überzuleiten. Hier gibt es noch gewisse Anlaufschwierigkeiten.
Ein großes Themenfeld ist der Gasvertrieb. Explodierende Gasbeschaffungskosten führen zu starken Gaspreissteigerungen, Verträge von Kunden werden von ihren Lieferanten gekündigt. Die Grundversorger, die diese Kunden aufnehmen müssen, müssen eventuell Gas nachbeschaffen, was das Produkt nicht billiger macht.
Etwas ruhiger ist es im Wasserbereich, da der Wasserzins für 2022 bereits zusammen mit dem Preis 2021 beschlossen wurde.

Die wesentlichen Eckwerte sind:

Der Wasserpreis wurde in der Sitzung des Gemeinderates am 7. Dezember 2020 neu festgesetzt. Er beträgt 2021 und 2022 2,53 (davor 2,33 Euro/cbm). Der Gaspreis war 2021 stabil, muss aber zum 15. März 2022 sehr stark erhöht werden. Gründe sind sehr hohe Gasbeschaffungskosten und erhöhte Abgaben. Das Gasnetz findet sich nicht mehr als Sparte im Portfolio der Stadtwerke. Zum 1. Januar 2022 ging das Gasnetz auf die Regionalwerke Neckar-Kocher GmbH & Co. KG über. Die Regionalwerke Neckar-Kocher GmbH & Co. KG ist eine gemeinsame Gasnetzgesellschaft der Städte (bzw. ihrer Stadtwerke) Bad Friedrichshall, Neckarsulm und Neuenstadt.

Wesentliche Investitions- bzw. Sanierungsmaßnahmen des Eigenbetriebs sind:

• Reparatur Energiekabel Tiefbrunnen Brettachtal
• Druckerhöhungsanlage im Mäurich in Stein

Des Weiteren werden folgende Maßnahmen geplant:

• Erweiterung des Hochbehälters „Schänzle“
• Neubau eines Hochbehälters in Stein
• Wasserzuleitung Dahenfeld – Brambacher Hof (Versorgungssicherheit)
• Druck- und Fallleitung Bürg
• Baugebiet Daistler III

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebes Stadtwerke Neuenstadt für das Wirtschaftsjahr 2020

Herr Ott, kaufmännischer Leiter der Stadtwerke, stellte dem Gemeinderat die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebes Stadtwerke Neuenstadt für das Wirtschaftsjahr 2020 vor.
Die Stadtwerke haben die übertragenen Aufgaben in Sparten/Bereiche gegliedert, auf die im Folgenden eingegangen wird.

Bereich Beteiligungen/Zentrale Dienstleistungen

In dieser Sparte wird weiterhin unverändert eine Beteiligung in Höhe von 69.900 € an der Bürgerenergiegenossenschaft Raum Neuenstadt eG (BERN) geführt.

Weiterhin werden hier mit dem alten Gaswerk in der Neckarsulmer Straße 35 und vier Tiefga-ragenstellplätzen in der Helmbundstraße 20, stadtwerkeeigene Liegenschaften in geringen wirtschaftlichen Umfang abgebildet. Die Mieteinnahmen betrugen hier 7.200,00 € (Vorjahr 7.200,00 €). Die Dividende der BERN-Beteiligung für 2020 wird erst im Jahr 2021 ausbezahlt.

Da die Veräußerung des Objektes Neckarsulmer Straße 35 geplant ist, wurde für die Sanierung der Altlasten auf dem Grundstück eine Rückstellung von 500.000 € gebildet. Dadurch ist die Sparte 2020 defizitär.

Gasvertrieb
Der Absatz des eigenen Vertriebs verminderte sich auf 34,1 Mio kwh (Vorjahr 34,6 Mio kwh). Die Erlöse aus dem Gasverkauf verringerten sich auf 1.367.596 € (Vorjahr 1.388.843 €).
Die Gasverkaufspreise konnten auf dem Vorjahresniveau gehalten werden.

Gasnetz
In der Sparte Gasnetz musste der fehlenden Abrechnung von Mehr-/Mindermengen und dem Ausgleich des Regulierungskontos eine Rückstellung von 353.628 € gebildet werden. Die Erträge aus dem Gasnetzbetrieb lagen bei einem Verlust von 388.150 € (abzüglich Konzessionsabgabe). Die gesamte durchgeleitete Gasmenge im Gesamtnetz betrug rund 57,3 Mio kwh (Vorjahr 58,4 Mio kwh). Die Tagesspitzen lagen bei 385.195 kwh (Vorjahr 436.400 kwh) bzw. bei 21.100 kwh/h (Vorjahr 24.600 kwh/h).

Wasserversorgung
Das Neuenstadter Trinkwasser wird aus eigenen Quellen gewonnen und ergänzend zu einem Drittel von der Bodenseewasserversorgung - in Stein vom Zweckverband Wasserversorgung Neudenau-Allfeld-Stein - bezogen. Mengenprobleme gab es im Jahr 2020 auf Grund nicht. Der Wasserabsatz hat sich in 2020 um 2,8 % von 465.918 m³ auf 537.235 m³ erhöht.

Die Wasserabgabe hat sich wie folgt entwickelt:

Der Erlös aus der Wasserabgabe betrug 1.400.547 € (Vorjahr 1.212.075 €). Das sind inklusive der Grundgebühr im Durchschnitt 2,61 € (Vorjahr 2,60 €) pro Kubikmeter. Der Wasserpreis blieb gleich wie im Vorjahr und beträgt 2,33 €/m³.

Die Eigenwasserförderung lag 2020 bei 228.976 m³ (Vorjahr 253.112 m³). Der gesamte Rohrnetzverlust hat sich gegenüber dem Vorjahr von 18,2 % auf 6,9 % vermindert. Er betrug ca. 40.053 m³. Der Rohrnetzverlust wird ständig analysiert.

Durch die Aktivierung der komplett erneuerten Wasserhausanschlüsse und dem damit einhergehenden verminderten Aufwand für Reparaturmaßnahmen wurde in der Wasserversorgung nach einem Gewinn von 117.884 € im Vorjahr, im abgelaufenen Geschäftsjahr wegen höher Abgabemengen ein Gewinn von 331.046 € erwirtschaftet.

Wärme / Strom
Im Jahr 2020 werden 2 Blockheizkraftwerke, 2 Heizkessel und eine Lüftungsanlage sowie 4 Photovoltaikanlagen von den Stadtwerken finanziert und betrieben. Der Jahresumsatz liegt bei 116.708 € (Vorjahr 119.395 €) und schließt mit einem Verlust von 3.364 € ab. Der Verlust entsteht durch die nicht endgültig abgerechneten Schlussrechnungen der BHKW Helmbundhalle und Schulzentrum mit der Stadt.

Der Verlust wird in den Folgejahren mit der Abrechnung des BHKW ausgeglichen.

Parkhaus
Das Parkhaus ist seit 2013 in Betrieb. Es wird defizitär betrieben und belastete das Ergebnis 2020 mit einem Verlust von 105.783 € (Vorjahr 109.233 €). Der Gesamtaufwand betrug 156.183 € (Vorjahr 159.633 €) der Ertrag in Höhe von 50.400 € blieb gleich.

Der Verlust in Höhe von 105.783 wird im steuerlichen Querverbund mit den anderen Sparten (außer Märkte am Bahnweg) verrechnet.

Märkte am Bahnweg
Die Märkte am Bahnweg wurden in 2020, ebenso wie das Parkhaus, zum siebten Mal über ein ganzes Geschäftsjahr betrieben und abgerechnet. Der Betrieb der Märkte fällt unter die Vermögensverwaltung und unterliegt nicht der Körperschaftssteuer- und Gewerbesteuerpflicht. Hier wurde ein Ergebnis von 311.582 € (Vorjahr 306.235 €) erzielt, welches in vollem Umfang an den städtischen Haushalt abgeführt wird.

Vermögenslage
Die Vermögenslage der Stadtwerke ist weiterhin gut. Die langfristigen Schulden lagen Ende 2020 durch die geleisteten Tilgungen mit 4.061.770 € (Vorjahr 4.384.200 €), etwas niedriger als im Vorjahr. Kreditgeber ist ausschließlich die Stadt Neuenstadt.

Finanzbeziehungen zur Stadt:

Gewinn Märkte am Bahnweg            311.582 €

Darlehenszinsen                                118.790 €

Konzessionsabgabe Gas                     64.548 €                                              

Konzessionsabgabe Wasser             133.891 €            

Verwaltungskostenbeitrag                   77.574 €

Kostenersatz KVBW                            40.592 €      

Summe                                              746.977 €

Die Tilgung der inneren Darlehen betrug insgesamt 322.430 €.

Erfolgsrechnung

Vermögensrechnung:
An Deckungsmitteln standen zur Verfügung:

Investiert wurden:

Der Schwerpunkt der Investitionen lag in der Herstellung der Gas- und Wasserleitung Gewerbegebiet Halde, der Wasserleitung Neubaugebiet Fladenstraße und die Sanierung der Tiefbrunnen Brettachtal sowie Bürg.

Der Gemeinderat hat die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und die Behandlung des Jahresgewinnes samt Entlastung der Betriebsleitung wie aufgeführt einstimmig beschlossen.

Sanierung der Grundschule in Stein - Vergabe der Architektenleistungen

Das Architekturbüro Huber aus Billigheim ist derzeit mit der Generalsanierung der Turn- und Festhalle in Stein beauftragt. Aus personellen Gründen ist es dem Büro Huber nicht möglich, die Sanierung der angegliederten Grundschule durchzuführen. Die Verwaltung hat daraufhin beim Architekturbüro Hein Hüttel Lindenberger (HHL) aus Ludwigsburg angefragt, ob Interesse besteht, die Architektenleistungen für die Baumaßnahme zu übernehmen. Das Architekturbüro HHL hat in Neuenstadt den Umbau und die Erweiterung des EMG, den Neubau der Helmbundhalle II, die Sanierung der Helmbundhalle I und die Sanierung der Stadthalle in Neuenstadt durchgeführt. HHL würde die Architektenleistungen für die Baumaßnahme übernehmen und hat ein Honorarangebot unterbreitet.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Abschluss eines Ingenieurvertrags für die LPH 1 – 3 an das Architekturbüro HHL wie vorgeschlagen zu.

KTE Lange-Wiesen-Weg, Außenanlagen - Vergabe der Arbeiten

Die Arbeiten für die Außenanlagen im Kindergarten Lange-Wiesen-Weg wurden beschränkt ausgeschrieben. Es wurden 7 Firmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben.
Zur Submission am 02.02.2022 um 11.00 Uhr lagen 2 Angebote vor. Die Angebote gingen termingerecht ein und wurden für die Auswertung berücksichtigt. Die Zuschlagsfrist der Maßnahme endet am 28.02.2022. Die Fa. Jung Garten- und Landschaftsbau GmbH, Ellhofen, war mit                228.655,79 €brutto der günstigste Anbieter.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe an die Fa. Jung Garten- und Landschaftsbau GmbH aus Ellhofen.

Straßen- und Feldwegeunterhaltung 2022 – 2023,  Vergabe der Arbeiten

Die Arbeiten für die Straßen- und Feldwegeunterhaltung 2022 – 2023 wurden beschränkt ausgeschrieben. Es wurden 9 Firmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben. Zur Submission am 01.02.2022 um 11.15 Uhr lagen 4 Angebote vor. Alle Angebote gingen termingerecht ein und wurden für die Auswertung berücksichtigt. Die Zuschlagsfrist der Maßnahme endet am 01.03.2022.
Nach der rechnerischen, technischen und wirtschaftlichen Prüfung der Angebote stellte sich das Angebot der Firma Richard Schulz Tiefbau GmbH, Bad Friedrichshall, mit 518.331,07 €brutto als günstigstes Angebot dar. Das bepreiste Leistungsverzeichnis lag bei 562.370,20 € brutto. Das Stadtbauamt ging bei der Haushaltsplanung von ca. 550.000,00 € brutto aus.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe an die Fa. Richard Schulz Tiefbau GmbH & Co.KG aus Bad Friedrichshall.

Kanalunterhaltung EKVO 2022/2023 – Vergabe der Arbeiten

Die Arbeiten für die Kanalsanierung in Neuenstadt a. K. samt Ortsteile wurden beschränkt ausgeschrieben. 10 Firmen wurden zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Zum Submissionstermin am 01.02.2022 um 11:00 Uhr lagen dem Stadtbauamt 4 Angebote vor. Alle Angebote gingen termingerecht ein und wurden für die Auswertung berücksichtigt. Die Zuschlagsfrist der Maßnahme endet am 01.03.2022.
Nach der rechnerischen, technischen und wirtschaftlichen Prüfungist das Angebot der Firma Kanalexperten Reitz GmbH, Esslingen, mit   222.139,14 €brutto am günstigsten. Das bepreiste Leistungsverzeichnis lag bei 360.236,80 € brutto. Das Stadtbauamt ging bei der Haushaltsplanung von einem Volumen von 150.000 € im Jahr 2022 und 200.000 € für das Haushaltsjahr 2023 aus.
Die Eignung des erstplatzierten Bieters wurde geprüft. Dieser Bieter ist als fachkundiges und leistungsfähiges Unternehmen bekannt und verfügt über eine ausreichende Qualifikation und Leistungsfähigkeit, um die Arbeiten fachgerecht durchführen zu können.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe an die Firma Kanalexperten Reitz GmbH aus Esslingen zum Angebotspreis in Höhe von 222.139,14 € für die Jahre 2022 und 2023.

Bausachen

In der Sitzung wurde über zwei Baugesuche beraten. Der Gemeinderat stimmte den Baugesuchen jeweils einstimmig zu.

Genehmigung von Spenden nach § 78 Absatz 4 Gemeindeordnung

Der Gemeinderat hat nach § 78 Abs. 4 der Gemeindeordnung über die Annahme von zwei Spenden einstimmig entschieden und diese bewilligt.

Informationen zur Corona-Pandemie

Mit Stand vom 21.02.2022 gab es 239 positiv getestete Fälle (Indexfälle) in Neuenstadt a. K.
Die vorgesehene mobile Teststelle am Alten Rathaus in Stein konnte leider nicht realisiert werden. Der Betreiber der Teststelle ist nunmehr in einer anderen Landkreisgemeinde aktiv.

Bekanntgaben

Herr Bürgermeister Konrad informierte zunächst über das Logo „50 Jahre gemeinsames Neuenstadt“.

Das Logo soll zum einen das Jubiläum 50 Jahre gemeinsames Neuenstadt verdeutlichen, gleichzeitig aber auch auf die urkundliche Ersterwähnung der Siedlung Helmbund vor 1225 Jahren hinweisen. Das Logo steht künftig auf der Homepage der Stadt Neuenstadt zum Download bereit. Es ist in verschiedenen Dateiformaten erhältlich und kann von den Vereinen kostenlos genutzt werden, um im Rahmen eigener Veranstaltungen auch auf dieses gemeinsame Jubiläum hinzuweisen.

Im Weiteren gab Bürgermeister Konrad bekannt, dass der Pfarrgarten Cleversulzbach auf Initiative der Ev. Kirchengemeinde Cleversulzbach zum Mörikegarten umgestaltet werden soll. Der Garten soll Teil des Mörike-Ensembles werden. Mit dem Gemeinschaftsprojekt von kirchlicher und bürgerlicher Gemeinde, des Freundeskreises Mörike-Museum und von Privatpersonen soll ein Ortstreff geschaffen werden, der für jeden zugänglich ist.

Abschließend wies Bürgermeister Konrad noch auf die ab Sonntag, den 27.02.2022 beginnende neue Ausstellung über den Erfinder und Wissenschaftler Leonardo da Vinci im Museum Schafstall hin. Die Ausstellung umfasst zahlreiche Modelle, um dessen Wirken eindrücklich nachvollziehen zu können.