Sitzungsberichte: Stadt Neuenstadt am Kocher

Die Verabschiedung von verdienten Mitgliedern des Gemeinderates ist im auf und ab des Gemeindelebens ein Tag von ganz besonderer Bedeutung.
In den vergangenen fünf Jahren haben Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft gemeinsam daran gearbeitet, dass sich die Menschen in Neuenstadt, Stein, Kochertürn, Cleversulzbach und Bürg wohl fühlen.
Wichtige Vorhaben für die Entwicklung unserer Stadt wurden realisiert. Ohne das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder des Gemeinderates und die hohe Leistungsbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt, der Stadtwerke, der Zweckverbände und der Bürgerschaft wäre diese sehr positive Entwicklung nicht möglich gewesen.

Mit der konstituierenden Sitzung am 28. September 2009 wird sich die Zahl der Gemeinderäte von 19 auf 21 erhöhen. Der Grund ist zum einen ein Ausgleichssitz und zum anderen die Tatsache, dass der Stadtteil Bürg durch Änderung der Hauptsatzung künftig zwei Sitze erhält. Sechs Gemeinderäte scheiden aus, und acht neue Gemeinderäte treten in der nächsten Woche ins Gremium ein. Von den ausscheidenden Gemeinderatsmitgliedern war den Stadträten Uhlmann und Haußecker eine Teilnahme an der Sitzung leider nicht möglich.
Die ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder haben dem Gremium zwischen 5 und 41 Jahren angehört. Insgesamt kommen 126 Jahre kommunalpolitischer Einsatz für die Bürgerschaft zusammen, eine sehr beeindruckende Zahl.
Die Mitglieder des Gemeinderates setzen sich für die Stadt und die Mitbürger in uneigennütziger Weise ein und leisten somit wertvolle Dienste bei der Mitgestaltung der Zukunft.
Die vergangenen fünf Jahre waren sehr arbeitsintensiv. Dies wird daran deutlich, dass insgesamt über 101 Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse stattgefunden haben und 1.245 Tagesordnungspunkte beraten und entsprechende Entscheidungen getroffen wurden. Vorsichtig geschätzt sind dies über 350 Stunden ehrenamtlichen Engagements für die Allgemeinheit. Dies macht deutlich, dass bei diesem Ehrenamt der Schwerpunkt auf der Arbeit liegt und weniger auf der Ehre.
Neben den Sitzungen war es eine Vielzahl von Besichtigungen, Ortsterminen, Klausurtagungen, Sitzungen des Gutachterausschusses und Baukommissionen.
Das Gesamthaushaltsvolumen lag bei über 150 Millionen Euro, davon 45 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Sehr erfreulich war auch die hohe Zahl von bewilligten Zuschüssen von über 8 Millionen Euro von Bund, Land und Kreis. Nur so ist und war es möglich, das sehr ehrgeizige Bau- und Beschaffungsprogramm zu bewältigen.

Der Vorsitzende gibt einen Überblick über die verschiedenen Vorhaben der vergangenen fünf Jahre. Im Jahr 2004 war ein Schwerpunkt der Anschluss des Buchhofs, des Lobenbacher Hofs und des Grollenhofs an die öffentliche Kläranlage. Die Kosten hierfür betrugen knapp 600.000 €. Weiterhin konnte die Einweihung des Mörike-Museums in Cleversulzbach gefeiert werden und die Gestaltung der Seitenflächen entlang der Brettacher Straße in Cleversulzbach.
In Kochertürn begannen die Bauarbeiten für die Verbreiterung und die Sanierung der Kocherbrücke und am 17. Oktober 2004 erfolgte der Spatenstich für die Ortsumfahrung von Neuenstadt.
Es verging kaum ein Jahr, in dem nicht auch im schulischen Bereich investiert wurde. Im Jahr 2004 war es der Anbau eines Physikraums für die Helmbundschule in Neuenstadt mit Kosten von 240.000 €.

Erfreulich war auch Anfang 2005 die Einweihung des neuen Feuerwehrhauses in Stein für die gemeinsame Abteilung Stein/Kochertürn. Die Kosten betrugen ca. 1,1 Millionen Euro. Die Kocherbrücke in Kochertürn konnte im Frühjahr mit einem schönen Brückenfest eingeweiht werden. In Bürg begann der Ausbau des Friedhofsweges und in Stein wurde ein Regenüberlaufbecken für 230.000 € fertig gestellt. In den Kindergärten wurde das Qualitätsmanagement eingeführt und das Bürgerbüro im Rathaus ist mit deutlich verlängerten Öffnungszeiten seit August 2005 für die Bürgerschaft in Betrieb.
In Neuenstadt hat man früh erkannt, dass Bildung wichtig ist. Bildung ist das Fundament und der Schlüssel für eine gesicherte Zukunft. Wie schon in den vergangenen Jahrzehnten hat sich unsere Stadt nicht auf dem Erreichten ausgeruht, sondern Schulen und Kindergärten saniert, erweitert und mit sinnvollen Neubauten ergänzt. Kindertageseinrichtungen mit flexiblen Öffnungszeiten, Kinderkrippen, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen und Ganztagesangebote an allen städtischen Schulen sind Investitionen in die Zukunft unserer Kinder und damit auch in eine gute Zukunft unserer Stadt. In diesem Zusammenhang konnte im Juli 2005 die Einweihung der kompletten Sanierung und Erweiterung des Eduard-Mörike-Gymnasiums mit Kosten von fast 4,8 Millionen € gefeiert werden.

Im Jahr 2006 erhielt die Grundschule in Stein einen zusätzlichen Multifunktionsraum, und auf dem Dach der Helmbundschule wurden die neuen Räume für die bedarfsorientierte Ganztagesbetreuung eingeweiht. Ohne die Unterstützung aus dem Bundesprogramm (IZBB) wäre diese Investition nicht möglich gewesen. Im gleichen Jahr wurden umfangreiche Sanierungsarbeiten an der Stadtmauer in Neuenstadt durchgeführt und der Friedhof in Stein neu gestaltet. Im Mai 2006 begab sich der Gemeinderat auf eine Klausurtagung. Schon ein Jahr nach der Einweihung des Eduard-Mörike-Gymnasiums erfolgte der Spatenstich für den Neubau der Helmbundhalle II mit Foyer und Mensa mit Kosten von ca. 4,8 Millionen €.

Im Februar 2007 erfolgte dann endlich der Weiterbau der Ortsumfahrung durch das Land Baden-Württemberg. Seit September 2007 ist die Strecke vorläufig befahrbar. Im März des gleichen Jahres konnte das Jugendhaus in der Öhringer Straße seine neuen Räume beziehen und der Anbau im Eduard-Mörike-Gymnasium als Grundstein für die bedarfsorientierte Ganztagesbetreuung (Kosten 610.000 €) wurde begonnen.
Im gleichen Monat erfolgte die Übergabe des neuen Löschgruppenfahrzeuges HLF 20/16 (Kosten 340.000 €) an die Freiwillige Feuerwehr. Im September 2007 wurde im früheren Kindergarten „Götzenkreuz“ eine Kinderkrippe mit flexiblen Betreuungszeiten eingeführt. Am Nikolaustag 2007 erfolgte dann der Spatenstich zum Anbau des Dr. Carl-Mörike-Altenstifts mit Stadtarchiv (Kosten 3 Millionen €).

Im Frühjahr 2008 konnten die neuen Räume der Abteilung Cleversulzbach der Freiwilligen Feuerwehr eingeweiht werden. Mit der nächsten Einweihung im April wurde dann die neue Helmbundhalle II als größtes Hochbauprojekt der Stadt den Schülern und Sportvereinen übergeben. Im gleichen Jahr wurde der Anbau am Eduard-Mörike-Gymnasium fertig gestellt und außerplanmäßig die mobilen Schulräume der Helmbundschule für 250.000 € ersetzt.
Im Herbst 2008 erhielt die Firma Schneider und die Firma Rapp den Auftrag, für die Kommunen Neuenstadt, Oedheim und Hardthausen den Kochertalradweg auszubauen. (Kosten 1,4 Millionen €). Im Oktober dieses Jahres wurde mit einem Schulfest die sehr gelungene und aufgrund des großen bürgerschaftlichen Engagements ermöglichte Neugestaltung des Schulhofes in der Grundschule Stein eingeweiht. Mit dem Bau der Ortsumfahrung wurde die Voraussetzung geschaffen, die Hauptstraße umzugestalten und die Attraktivität der Innenstadt zu steigern.

Am 30. Januar 2009 hat in einem begrenzt offenen Realisierungswettbewerb das Büro Ernst & Partner aus Trier den ersten Preis gewonnen. Im Frühjahr wurde dann auch die Außensanierung am alten Stiftsgebäude des Dr. Carl-Mörike-Altenstifts fertig gestellt (Kosten 300.000 €). Im Mai begannen die Bauarbeiten für den neuen Hochbehälter für den Stadtteil Bürg (Kosten 500.000 €) und im gleichen Monat wurde die BürgerEnergiegenossenschaft Raum Neuenstadt „BERN“ gegründet. Zwischenzeitlich haben 168 Mitglieder 1.436 Geschäftsanteile gezeichnet. Mit einem Eigenkapital von 430.800 € ist die BERN zwar eine der jüngsten, aber was die Mitgliederzahl und die Kapitalkraft angeht, schon einer der stärksten BürgerEnergiegenossenschaften in Baden-Württemberg.
Im Juni wurde der Kocher-Jagst-Radweg unter großer Beteiligung der Bürgerschaft eingeweiht. Der Endbelag im GIK wurde aufgebracht und die Arbeiten an der Sanierung der Helmbundhalle I (1,7 Millionen €) laufen auf Hochtouren. Viel Geld wurde in die Verbesserung der Gewässerreinigung oder des Hochwasserschutzes investiert. Seit 2004 sind dies im Hochwasserverband „Neuenstadter Brettach“ für den Bau von 4 Hochwasserbecken insgesamt 18 Millionen €. Aber auch im Bereich der Regenwasserbehandlung laufen derzeit große Vorhaben in Gochsen und im GIK.
Die Stadtwerke haben in den vergangenen 5 Jahren das Leitungsnetz kontinuierlich modernisiert und ausgebaut.
Trotz der sehr umfangreichen Investitionen ist es gelungen, die Verschuldung deutlich zu reduzieren und eine komfortable Rücklage aufzubauen. Betrugen die Schulden im Jahr 2004 noch 5.057.000 €, so sind dies zum Ende 2008 nur noch 1.712.000 €. Die Rücklage ist in diesem Zeitraum von 320.000 € auf 6.090.000 € gestiegen. Bis zum Ende 2009 wird die Rücklage dann bei ca. 3 Millionen € stehen.
In der Geschichte einmalig ist auch die Investitionsbereitschaft von vielen ortsansässigen Firmen und der zahlreich angesiedelten neuen Betriebe. Über 150 Millionen Euro wurden in Gewerbebauten investiert und über 1.000 Arbeitsplätze auf unserer Gemarkung neu geschaffen. Seit September 2009 dürfen wir auch die Firma Landerer aus Neckarsulm und die Firma MLog aus Heilbronn als neue Firmen im gemeinsamen Gewerbe- und Industriepark willkommen heißen. Beide Firmen haben zusammen deutlich über 500 Arbeitsplätze.
Die Erfolgsgeschichte des GIK ist kein Zufall, sondern auf das gemeinsame Handeln mit Hardthausen und Langenbrettach zurückzuführen. Durch innovative und unkonventionelle Wege haben wir ein investitionsfreundliches Klima geschaffen, so dass im ganzen Verwaltungsraum Betriebe wachsen und gedeihen können. Der Vorsitzende führte aus, dass im ProLogispark noch weitere interessante und zukunftsweisende Firmen ihre neue Heimat im GIK finden werden.

Es gab aber auch dramatische Ereignisse in den vergangenen Jahren. Unsere Bürgerschaft hat nach der Hochwasserkatastrophe vom 30. Mai 2008 in den Tagen und Wochen danach großen Zusammenhalt bewiesen. Man darf Stolz auf die enorme Hilfs- und Spendenbereitschaft in der Gesamtstadt sein.
Neuenstadt am Kocher entwickelt sich zwischen den Polen einer historischen Stadt, mit ihren lebendigen unverwechselbaren Stadtteilen einerseits und den großen, modernen Industriepark andererseits, ständig weiter. Der Vorsitzende dankte allen, die durch ihre Tätigkeit im Gemeinderat dazu beigetragen haben, auch im Namen der Bürgerschaft, ganz herzlich.

Den Karren des Gemeinwohls zu ziehen, ist mühsam. Bequemer wäre es nichts zu tun und alles als schlecht und ungerecht zu empfinden. Diesen bequemen Weg haben die Mitglieder des Gemeinderates aber nicht gewählt, sondern Mut und Bereitschaft gezeigt, Verantwortung zu übernehmen. Möglich ist so eine erfolgreiche Arbeit nur durch eine gute, loyale Zusammenarbeit und durch Respekt und gegenseitiges Vertrauen. Die höchste Auszeichnung, die die Stadt für kommunalpolitisch ehrenamtliche Tätigkeit zu vergeben hat, ist der Ehrenring.
Diesen Ehrenring erhalten vier Gemeinderäte, die jahrzehntelang als Gemeinderäte tätig waren. Es sind dies Herr Hermann Belz, Herr Georg Dittmann, Herr Reinhold Trabold und Herr Werner Uhlmann (entschuldigt).

Mit Hermann Belz scheidet das dienstälteste Gemeinderatmitglied aus dem Gremium aus. Herr Belz war von 1968, damals noch in der selbstständigen Gemeinde Stein a. K., und ab der Eingliederung der Gemeinde in die Stadt Neuenstadt bis heute ununterbrochen Mitglied des Gemeinderates.
Weiterhin gehörte Herr Belz dem technischen Ausschuss, dem Zweckverband Abwasserbeseitigung „Unteres Kochertal“ als Stimmführer sowie dem Wasserversorgungs-verband Neudenau-Allfeld-Stein an. Im Zweckverband des Gewerbe- und Industrieparks „Unteres Kochertal“ war er ordentliches Mitglied und er war Mitglied im Gutachterausschuss. Ebenso hatte er im Beirat der Diakoniestation die Stadt vertreten.
Herr Belz ist seit 1986 bis heute ununterbrochen Ortsvorsteher in Stein und war bis vor wenigen Tagen Mitglied des Kreistages. Zwischen 1971 und 1973 zunächst in Mosbach und dann nach der Kreisreform in der Übergangszeit von 1973 bis 1975 in Heilbronn. Seit 1994 bis vor wenigen Tagen gehörte er dann erneut dem Kreistag des Landkreises Heilbronn an.
Seine besonderen Verdienste im kommunalen Ehrenamt wurden auch seitens des Gemeindetages Baden-Württemberg gewürdigt. So erhielt Herr Belz im Jahr 1998 die silberne Ehrenmedaille und im Jahr 1999 die goldene Ehrennadel des Gemeindetages. Er hat mit der Verleihung der goldenen Ehrennadel bereits die höchste Auszeichnung des Gemeindetages für sein 30 jähriges kommunalpolitisches Engagement erhalten. Als äußeres Zeichen der Anerkennung des Gemeindetages überreichte ihm Bürgermeister Norbert Heuser den Ehrenbecher des Gemeindetages. Es gibt sicherlich nicht viele Kommunalpolitiker in Deutschland, die sich mehr als 40 Jahre ehrenamtlich für das Gemeinwohl engagiert haben. Mit Herrn Belz verlässt ein kommunalpolitisches „Urgestein“ den Gemeinderat.

Stadtrat Georg Dittmann erhält ebenfalls in Würdigung seiner Verdienste für das Gemeinwohl der Stadt Neuenstadt am Kocher den Ehrenring. Herr Dittmann ist seit 1984 bis heute, also ein Vierteljahrhundert lang, Mitglied des Gemeinderates. Darüber hinaus war er Mitglied im Technischen Ausschuss und dem Zweckverband GIK sowie im Agenda-Forum. Seit 2004 ist er 3. stellvertretender Bürgermeister. Ferner gehörte er von 1999 bis 2004 dem Ortschaftsrat Kochertürn an. Seine besonderen Verdienste um das kommunale Ehrenamt würdigte der Gemeindetag Baden-Württemberg mit der Verleihung der silbernen Ehrennadel im Jahr 2005.

Als drittes langjähriges Mitglied des Gemeinderates erhält Herr Stadtrat Reinhold Trabold aus Stein ebenfalls den Ehrenring durch den Vorsitzenden überreicht.
Herr Trabold ist seit 1984 bis zum heutigen Tag, also 25 Jahre lang, Mitglied des Gemeinderates. Von 1980 bis heute gehört er dem Ortschaftsrat seiner Heimatgemeinde Stein a. K. an und war von 1986 bis heute stellvertretender Ortsvorsteher.
Er war Mitglied im Technischen Ausschuss, im Zweckverband der Abwasserbeseitigung „Unteres Kochertal“ sowie im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft. Seine besonderen Verdienste als kommunalpolitisch ehrenamtlicher Gemeinde- und Ortschaftsrat wurden durch die Verleihung der silbernen Ehrennadel des Gemeindetages im Jahr 2002 gewürdigt. Da Herr Trabold an der konstituierenden Sitzung des Ortschaftsrates in Stein verhindert ist, ehrt ihn der Vorsitzende bereits im Gemeinderat mit der Verleihung der Ehrennadel in Gold des Gemeindetages Baden-Württemberg.

Herrn Werner Uhlmann war die Teilnahme an der Sitzung nicht möglich. Die Ehrung und Verabschiedung wird damit in der nächsten öffentlichen Gemeinderatsitzung vorgenommen.

Zum Schluss ehrt der Vorsitzende Frau Stadträtin Cornelia Fröschle mit der bronzenen Ehrenmedaille der Stadt.

Herr Uwe Haußecker erhält die gleiche Auszeichnung. Ihm war eine Teilnahme kurzfristig nicht möglich. Seine Ehrung und Verabschiedung findet deshalb erst am 28.09.2009 in der nächsten Gemeinderatssitzung am 28.09. statt. Beide gehörten dem Gremium seit 2004 an.

Neben ihrer Tätigkeit als Gemeinderätin war Frau Cornelia Fröschle noch Mitglied im Verwaltungs- und Betriebsausschuss und im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft. Ferner gehörte sie dem Kindergartenausschuss an und wirkte im Beirat der Jugendarbeit und im Agenda-Forum mit. Sie hat sich mit vollem Einsatz für die Jugendarbeit der Stadt engagiert. Besonderen Respekt zeugte ihr der Vorsitzende für ihren unbändigen Willen dazu. Dafür dankt er ganz herzlich.
Herr Stadtrat Munding dankt im Namen aller Mitglieder des Gemeinderates den verdienten Stadträten für das gute Miteinander und wünscht allen persönliches Wohlergehen für die Zukunft.

Zum Ende der Sitzung verweist der Vorsitzende auf die Konstituierende Sitzung am 28. September 2009, bevor der Abend bei einem gemeinsamen Abendessen mit den neuen, wiedergewählten und verabschiedeten Stadträten im Gasthof Linde in Neuenstadt beendet wurde.

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