Sitzungsberichte: Stadt Neuenstadt am Kocher

Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2010/2011

In einem gemeinsamen Gespräch mit den kirchlichen Trägern wurde am 11. März 2010 einvernehmlich die Bedarfsplanung der Stadt Neuenstadt am Kocher mit den Stadtteilen für das Kindergartenjahr 2010/2011 festgelegt. Gemeinsames Ziel ist es, das qualitätsorientierte und bedarfsgerechte Betreuungsangebot für unsere Kinder auszubauen.

Die Krippe ist mit einer Kapazität von 20 Plätzen gut ausgelastet. Aufgrund der aktuellen Nachfrage wird die Verwaltung in den nächsten Monaten verschiedene Objekte prüfen, um eventuell einedritte Gruppe einzurichten. Die Betreuungszeit von 7,5 Stunden in der Kinderkrippe Götzenkreuz wurde kaum nachgefragt. Deshalb soll diese ab dem neuen Kindergartenjahr 2010/2011 gestrichen werden. Die verbleibenden Kinder in dieser Betreuungszeit werden bis zum Wechsel in eine Kindertageseinrichtung weiterhin wie angemeldet betreut. Künftig werden dann immer noch sehr umfangreiche Betreuungszeiten von 6, 8 und 10 Stunden angeboten.

In der Kindertageseinrichtung Langen-Wiesen-Weg soll ab dem neuen Kindergartenjahr ebenfalls nur noch die 6, 8 und 10 Stunden-Betreuung für Neuanmeldungen angeboten werden.

In der Kindertageseinrichtung Daistler hat sich die angebotene Betreuungszeit von 7.30 Uhr bis 15.00 Uhr bewährt.

In der Kindertageseinrichtung Kitteläcker bestand der Wunsch der Eltern, die Betreuungszeit zu ändern. Die Verwaltung schlägt daher vor, zum neuen Kindergartenjahr eine verlängerte Öffnungszeit von Montag bis Freitag von 7.30 Uhr bis 13.30 Uhr anzubieten. Die Folge ist, dass die Zahl der Kindergartenplätze von 28 auf 25 sinkt.

In der Kindertageseinrichtung Weißbaumstraße in Stein sollen die bisher vorhandenen, sehr umfangreichen Betreuungszeiten beibehalten werden. Damit ist eine attraktive Auswahl an Betreuungszeiten für berufstätige Eltern weiterhin möglich. Durch das umfangreiche Angebot an Ganztagesbetreuungsplätzen in den einzelnen Kindertageseinrichtungen sinkt in diesen Einrichtungen die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze. Im Gegensatz zu einer normalen Gruppe mit 28 Kindern wird bei einer Ganztagesbetreuung die Gruppe nur mit maximal 20 Kindern belegt. Daher sinkt die Zahl der angebotenen Plätze in der Kindertageseinrichtung Langen-Wiesen-Weg von bisher 75 Plätzen auf künftig 65 Plätze. In der Kindertageseinrichtung Daistler sinkt diese von 50 Plätzen auf 45, ebenso im Kindergarten Weißbaumstraße. Damit ist es möglich, dass die Erzieherinnen weniger Kinder betreuen. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt, die Qualität der Betreuung zu verbessern. Es erleichtert auch die Einführung des Orientierungsplanes. Da jedoch die Platzzahl in allen Einrichtungen reduziert wird, können ab dem neuen Kindergartenjahr in den Kindertageseinrichtungen bis auf die Kinderkrippe Kinder nur noch mit 3 Jahren aufgenommen werden.

Aktuelle Gesamtbelegung im Kindergartenjahr 2009/2010Stand: 23.02.2010

Kindertageseinrichtung Götzenkreuz (Krippe), Neuenstadt a. K.

6,0 Std.-Betreuung 8 Kinder

7,5 Std.-Betreuung 4 Kinder

8,0 Std.-Betreuung 7 Kinder

10,0 Std.-Betreuung 4 Kinder

Gesamtbelegung 23 Kinder - Platzangebot 20 Plätze

Kindertageseinrichtung Lange-Wiesen-Weg, Neuenstadt a. K.

6,0 Std.-Betreuung 34 Kinder

7,5 Std.-Betreuung 15 Kinder

8,0 Std.-Betreuung 9 Kinder

10,0 Std.-Betreuung 12 Kinder

Gesamtbelegung 70 Kinder - Platzangebot 75 Plätze

Kindertageseinrichtung Daistler, Neuenstadt a. K.

6,0 Std.-Betreuung 31 Kinder

7,5 Std.-Betreuung 16 Kinder

Gesamtbelegung 47 Kinder - Platzangebot 48 Plätzeaufgrund von 2 Kindernmit erhöhtem Betreuungsbedarf sonst 50 Plätze

Kindertageseinrichtung Kitteläcker, Bürg

6,0 Std.-Betreuung (Regelgruppe) 18 Kinder

Gesamtbelegung 18 Kinder - Platzangebot 28 Plätze

Kindertageseinrichtung Wiesenweg, Cleversulzbach

6,0 Std.-Betreuung (geänderte RG) 22 Kinder

Gesamtbelegung 22 Kinder - Platzangebot 28 Plätze

Kindertageseinrichtung Weißbaumstraße, Stein a. K.

6,0 Std.-Betreuung 23 Kinder

7,5 Std.-Betreuung 14 Kinder

8,0 Std.-Betreuung 5 Kinder

Gesamtbelegung 42 Kinder - Platzangebot 50 Plätze

Evangelischer Kindertageseinrichtung, Neuenstadt a. K.

Geänd. Regelöffnungszeit + 2 Nachm. 19 Kinder

Geänd. Regelöffnungszeit + 3 Nachm. 36 Kinder

Gesamtbelegung 55 Kinder - Platzangebot 56 Plätze

Warteliste 3 Kinder

Katholischer Kindertageseinrichtung St. Franziskus, Stein a. K.

Regelöffnungszeit 26 Kinder

Verlängerte Öffnungszeit 12 Kinder

Gesamtbelegung 38 Kinder - Platzangebot 53 Plätze

Katholischer Kindertageseinrichtung Dekan-Dieterich, Kochertürn

Geänd. Regelöffnungszeit bis 12.30 Uhr 26 Kinder

Geänd. Regelöffnungszeit bis 13.00 Uhr 8 Kinder

Gesamtbelegung 34 Kinder - Platzangebot 28 Plätze

Auch mit dem zugunsten der qualitativen Betreuung reduzierten Platzangebot im Jahr 2010/2011 werden künftig immer noch 345 Kindergartenplätze angeboten.

Erfreulich ist, dass sowohl in Neuenstadt, Bürg, Cleversulzbach, Kochertürn und Stein die Kinderzahlen bis zum Kindergartenjahr 2012/2013 belegen, dass keine der bestehenden Einrichtungen im Bestand gefährdet ist. Das Gremium beschließt einstimmig, die Bedarfsplanung und die vorgeschlagenen Änderungen.

Ab dem Jahr 2010/2011 wird für Neuanmeldungen keine 7,5 Stunden Betreuung in der Krippe Götzenkreuz und der Kindertageseinrichtung Langen-Wiesen-Weg mehr angeboten. Der neuen Öffnungszeit in der Kindertageseinrichtung Kitteläcker in Bürg wird zugestimmt. Ebenso wird einer Anpassung der Elternbeiträge für die 7,5 Stunden Betreuung zugestimmt.

Bürgermeister Norbert Heuser bedankt sich bei den Mitarbeitern des Rathauses für die sehr gute Ausarbeitung der Bedarfsplanung. Er betont, dass zwischen den Kommunalen und Kirchlichen Trägern ein sehr gutes Miteinander besteht. Ebenso dankt er im Namen des Gemeinderates den Erzieherinnen, die in den vergangenen Jahren mit viel Engagement sich ständig fort- und weitergebildet haben. Durch die aktuell vorgeschlagene Reduzierung der Kinderzahlen pro Gruppe wird den Erzieherinnen auch die Möglichkeit gegeben, den deutlich gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden.

Die Betreuungsangebote in Neuenstadt und den Stadtteilen gehören zu den umfangreichsten im Landkreis Heilbronn. Möglich ist dies nur durch die Bereitschaft des Gemeinderates das hierfür notwendige Geld bereitzustellen. Vorbildlich ist auch die hohe Motivation der Erzieherinnen, sowohl in den kirchlichen, als auch in den städtischen Kindertageseinrichtungen und in der Kinderkrippe.

Die Elternbeiträge für die Kleinkindbetreuung ab September 2010

(Erhebung von 11 Monatsbeiträgen)

Kleinkindbetreuung von 0 bis 3 Jahre

6 Stunden Betreuung

187,00 Euro bei Familien mit 1 Kind

162,00 Euro bei Familien mit 2 Kindern

136,00 Euro bei Familien mit 3 Kindern

104,00 Euro bei Familien mit 4 und mehr Kindern

7,5 Stunden Betreuung

211,00 Euro bei Familien mit 1 Kind

186,00 Euro bei Familien mit 2 Kindern

163,00 Euro bei Familien mit 3 Kindern

122,00 Euro bei Familien mit 4 und mehr Kindern

8 Stunden Betreuung

225,00 Euro bei Familien mit 1 Kind

199,00 Euro bei Familien mit 2 Kindern

174,00 Euro bei Familien mit 3 Kindern

131,00 Euro bei Familien mit 4 und mehr Kindern

10 Stunden Betreuung

268,00 Euro bei Familien mit 1 Kind

241,00 Euro bei Familien mit 2 Kindern

217,00 Euro bei Familien mit 3 Kindern

158,00 Euro bei Familien mit 4 und mehr Kindern

Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung ab September 2010

(Erhebung von 11 Monatsbeiträgen)

Kinderbetreuung von 3 bis 6 Jahre

6 Stunden Betreuung

95,00 Euro bei Familien mit 1 Kind

72,00 Euro bei Familien mit 2 Kindern

48,00 Euro bei Familien mit 3 Kindern

16,00 Euro bei Familien mit 4 und mehr Kindern

7,5 Stunden Betreuung

111,00 Euro bei Familien mit 1 Kind

90,00 Euro bei Familien mit 2 Kindern

66,00 Euro bei Familien mit 3 Kindern

35,00 Euro bei Familien mit 4 und mehr Kindern

8 Stunden Betreuung

119,00 Euro bei Familien mit 1 Kind

97,00 Euro bei Familien mit 2 Kindern

71,00 Euro bei Familien mit 3 Kindern

38,00 Euro bei Familien mit 4 und mehr Kindern

10 Stunden Betreuung

172,00 Euro bei Familien mit 1 Kind

150,00 Euro bei Familien mit 2 Kindern

107,00 Euro bei Familien mit 3 Kindern

49,00 Euro bei Familien mit 4 und mehr Kindern

Bebauungsplanverfahren „Hauptstraße“ in Neuenstadt am Kocher – Aufstellungsbeschluss

Der Bebauungsplan „Nördliche Kernstadt“, ist seit dem 31.07.2003 rechtskräftig. Er umfasst die Hauptstraße und den nördlichen Teil der Kernstadt von Neuenstadt einschließlich eines Teils der neuen Ortsumfahrung. Die Hauptstraße ist im Bebauungsplan als verkehrsberuhigter Bereich(7km/h) festgesetzt.

Als Ergebnis des „Leitplanes Stadtmitte“ und dem Ergebnis des begrenzt offenen städtebaulichen Wettbewerbs, wird die Hauptstraße im überwiegenden Bereich jedoch als verkehrberuhigter Geschäftsbereich ausgewiesen und entsprechend gestaltet werden. Derzeit ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 20km/h vorgesehen.

In den Bereichen der Plätze kann ganz oder teilweise die Ausweisung und Gestaltung als verkehrsberuhigter Bereich bestehen bleiben.

Die Hauptstraße soll nun durch einen Bebauungsplan überplant werden, um die Ziele des Leitplans bauleitplanerisch umzusetzen. Ebenso soll mit dem jetzigen Aufstellungsbeschluss verhindert werden, dass in der Hauptstraße Spielkasinos angesiedelt werden.

Nach dem Leitplan ist die Hauptstraße Hauptgeschäftsstraße. Die Hauptstraße soll eine hervorgehobene Gestaltqualität erhalten. Insbesondere soll die Aufenthaltsqualität und die Zugänglichkeit für Kunden und Besucher verbessert werden.

Die Oberziele der künftigen Entwicklung des Stadtkerns beschreibt der Leitplan wie folgt:

• Stärkung und nachhaltige Qualifizierung des Einzelhandels- und Dienstleistungsstandorts Stadtmitte im Rahmen der zentralörtlichen Funktion der Stadt in der Region Heilbronn-Franken
• Stärkung und nachhaltige Stabilisierung der Wohnfunktion des Stadtkerns durch Modernisierung, Neubau, Nachverdichtung und Aufwertung des Wohnumfelds.
• Stärkung des Kulturorts Stadtkern in seiner historischen Prägung durch die Sicherung und den Ausbau entsprechender Einrichtungen, die Anlage wertiger Nutzung (u. a. in Gastronomie und Hotellerie) und die Pflege und Aufwertung des Stadtbilds.
• Flächenhafte Verkehrsberuhigung und Verbesserung der Aufenthaltsqualitäten von Plätzen, Straßen und Gassen bei gleichzeitiger umweltverträglicher Sicherung der Zugänglichkeit von Anwohnern, Kunden und Besuchern.

Die künftige Nutzung im Bereich des Bebauungsplanes soll sich an diesen Leitlinien orientieren.

Aus der Mitte des Gemeinderates wird vorgeschlagen, den Aufstellungsbeschluss auch auf den südlichen Teil der Helmbundstraße bis zur Stadtmauer auszudehnen. Dieser Vorschlag wird jedoch mehrheitlich angelehnt. Nach kurzer Aussprache fasst der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren „Hauptstraße“ Neuenstadt am Kocher.

Mobile Schulräume für das Eduard-Mörike-Gymnasium (EMG)

Durch die deutlich gestiegenen Schülerzahlen, die auch trotz der demographischen Entwicklung mittelfristig konstant bleiben, hat der Gemeinderat bei der Haushaltsplanberatung 2010 Mittel (285.000 €) für drei weitere mobile Schulräume bereitgestellt. Die Realisierung wird von den Mitarbeitern des Bauamts geplant und durchgeführt. Die dem Gemeinderat vorgelegte Planung wurde gemeinsam mit der Schule und der Verwaltung erarbeitet. Zusätzlich zu den bisher vorgesehen Plänen soll der Bereich vor den mobilen Schulräumen dadurch aufgewertet werden, dass er einen Pausenhofcharakter mit Tischtennisplatte und Sitzbänken erhält. Ebenso ist ein direkter Zugang zu den Parkplätzen am Langen-Wiesen-Weg geplant. Nach einer aktualisierten Kostenberechung muss derzeit mit Baukosten von 300.000 € gerechnet werden. Das Baugesuch soll in der Technischen Ausschusssitzung am 26.04.2010 beraten werden. Die Lieferzeit beträgt ca. 2 Monate. Die Räume sollen zum neuen Schuljahr 2010/2011 fertig gestellt sein. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Erhöhung der bisherigen Haushaltsmittel um 40.000 € auf 325.000 €. Die Finanzierung erfolgt aus der Deckungsmittelreserve. Der Gemeinderat genehmigt weiterhin die Planung des Bauwerks, der Außenanlagen und den vorgegebenen Zeitplan. Die Verwaltung wird zur Vergabe aller Gewerke ermächtigt.

Vorstellung des Projekts „Wir sind Nachbarn – Leben mit Demenz… in Neuenstadt“

Bürgermeister Norbert Heuser führt aus, dass ein sehr engagierter Arbeitskreis das Thema Demenz im Jahr 2010 in den Mittelpunkt rückt. Im Landkreis Heilbronn leben rund 4.000 Menschen, die an einer Demenz erkrankt sind. Etwa zwei Drittel der Erkrankten leiden an der Alzheimer Demenz.

Menschen mit Demenz gehen in eine für uns fremde Welt. Sie lösen in uns unterschiedliche, oft heftige Reaktionen aus. Vom Kopfschütteln bis hin zur Hilflosigkeit, Mitleid, Ärger und aufkeimenden Ängsten, weil sie sich manchmal merkwürdig verhalten. Aus Unsicherheit neigt man schnell dazu, bestimmte Situationen und Verhaltensweisen zu ignorieren. Wenn man sich über die Krankheit informiert, wird vieles im Verhalten der Erkrankten nachvollziehbar und verständlich.

Dazu will der Arbeitskreis mit zahlreichen Veranstaltungen beitragen. Das Jahresprogramm wird an der Eröffnungsveranstaltung im Mörike-Museum in Cleversulzbach am 21. April 2010 um 19.30 Uhr öffentlich vorgestellt.An diesem Tag wird auch die Fotoausstellung „Blaue und Graue Tage“ der Hamburger Fotografin Claudia Thoelen eröffnet.

Bürgermeister Norbert Heuser dankt allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich spontan bereit erklärt haben, sich ehrenamtlich in der Arbeitsgruppe zu engagieren. Die Mitglieder des Gemeinderates schließen sich diesem Dank an. Neben den engagierten Bürgerinnen und Bürgern wird die Arbeitsgruppe durch den Gerontopsychiatrischen Schwerpunkt beim Klinikum am Weissenhof, der IAV-Beratungsstelle in Neuenstadt, der Diakoniestation, dem Dr. Carl-Möricke-Altenstift, Mitgliedern der Betreuungsgruppen, den teilnehmenden Vereinen und Herrn Erdmann von der Altenhilfe-Fachberatung des Landkreises Heilbronn unterstützt.

Neuenstadt ist eine der wenigen Kommunen, die ein eigenes Altenpflegeheim haben.

Für 2,5 Millionen Euro wurde 2009 ein vorbildlicher Anbau für Demenzkranke an das Dr. Carl-Möricke-Altenstift eingeweiht.

Es wäre ein Erfolg, am Ende des Projektes es gelungen ist, dass der Umgang mit demenzkranken Menschen in unserem Alltag menschlicher wird.

Weitere Informationen enthält die Informationsbroschüre die an der Auftaktveranstaltung mit dem Jahresprogramm verteilt wird. Erfreulich ist auch, dass das Projekt von der Hellmut & Frieda Mogler Stiftung mit 1.500 € unterstützt wird.

Stadtwerke Neuenstadt – Vergabe verschiedener Aufträge

Herr Herdtweck informiert das Gremium, dass zwischenzeitlich die Aufträge für die Beschaffung von Lagermaterial, die Jahresverlegearbeiten Gas/Wasser und auch die Jahrestiefbauarbeiten vergeben wurden. Der Auftrag für das Lagermaterial ging an die Firma Tröger und Entenmann für 44.710 €. Die Jahresverlegearbeiten Gas/Wasser erhält die Firma Ga-Tec für 17.330 €. Die Jahrestiefbauarbeiten erhält die Firma Lang aus Öhringen für 54.539 €. Die Erdarbeiten für die Gasleitungen in Stein erhält die Firma Göba aus Bretzfeld für 46.220 €. Die Verlegearbeiten erfolgen durch die Stadtwerke selbst. Weiterhin beschließt der Gemeinderat für den Austausch von weiteren Leuchten der Straßenbeleuchtung den Mittelansatz auf 62.000 € aufzustocken. Die Vergabe erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

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