Sitzungsberichte: Stadt Neuenstadt am Kocher

Erweiterung und Sanierung der Verbandskläranlage in Stein am Kocher
Die Finanzierung des mit 11 Millionen Euro größten Bauvorhabens in der Geschichte des Abwasserzweckverbandes kann entweder über eine Kapitalumlage oder über Kredite erfolgen. Die Verbandsgemeinden Hardthausen, Neckarsulm und Neuenstadt haben sich für eine vollständige Kreditaufnahme beim Verband entschieden. Dadurch wird bei einer erwarteten Lebensdauer der „neuen“ Kläranlage von 25 Jahren die Belastung gleichmäßig auf die jetzigen und künftigen Nutzer verteilt. Der über die Abschreibungen erwirtschaftete Betrag fließt komplett in die Tilgung. Damit ist gewährleistet, dass nach 25 Jahren alle Schulden getilgt sind. Auf Wunsch der Verbandsgemeinde Oedheim wird deren Kostenanteil von 4 % als Kapitalumlage an den Verband im Wirtschaftsjahr 2013 überweisen.
Die Leistungen der Roh-, Tief- und Straßenbauarbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben und an 29 Interessenten ausgegeben, davon haben 11 Bieter ein Angebot abgegeben.
Nach rechnerischer und fachtechnischer Prüfung sowie unter Berücksichtigung aller Preisnachlässe und wertbarer Nebenangebote hat die Firma Leonhard Weiss GmbH aus Satteldorf mit einer Auftragssumme von 5.092.576,67 € das niedrigste Angebot abgegeben. Die Verbandsversammlung hat der Vergabe an die Fa. Leonhard Weiss einstimmig zugestimmt. Ab 1. März erfolgt die Baustelleneinrichtung mit Erstellung einer provisorischen Bauzufahrt außerhalb des Kläranlagengeländes. Anschließend wird mit den Erd- und Verbauarbeiten für die Baugrube Kombibecken begonnen sowie dem Abtrag des erforderlichen Retentionsbereiches als Ausgleichsmaßnahme.

Wirtschaftsplan 2012 – Satzungsbeschluss
In der Sitzung am 08.11.2011 wurde der Wirtschaftsplan 2012 beschlossen, jedoch die Kreditaufnahme noch nicht festgesetzt. Die Haushaltssatzung wurde nun noch einmal mit einer Kreditaufnahme in Höhe von 1.800.000 € beschlossen. Der Satzungsbeschluss wird dem Regierungspräsidium zur Genehmigung vorgelegt.

Abwasserabgabe und Verrechnungsmöglichkeiten
Die Verbandsgemeinden haben im Jahr 2011 drei Verrechnungsanträge eingereicht, die dem Landratsamt zur Prüfung übergeben wurden. Sollten diese Anträge verrechnet werden können, so stehen noch rd. 150.000 € Verrechnungspotential zur Verfügung. Der Verband und die Verbandsgemeinden haben in den vergangenen Jahren gewaltige Anstrengungen zur Reduzierung des Fremdwasserzutritts unternommen. Dies führte zu Kostenentlastungen in den Haushalten.

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