Sitzungsberichte: Stadt Neuenstadt am Kocher

Aus der Sitzung des Abwasserzweckverbandes „Unteres Kochertal“ vom 23.10.2012

Erweiterung der Kläranlage
Im Rahmen der Verbandsversammlung fand eine Besichtigung der Kläranlage in Stein. Zusammen mit dem Ingenieur Hans Lemberger und dem Bauleiter Josef Winter von den Weber-Ingenieuren aus Pforzheim führte der Verbandsvorsitzende Norbert Heuser durch die „alte“ Kläranlage sowie die Baustelle der „neuen“ Kläranlage.
Seit dem Spatenstich am 22.05.2012 hat sich das Gelände auf der Kläranlage deutlich verändert. Zurzeit werden die Rohbauarbeiten ausgeführt. Für das Kombibecken 1 wird derzeit der Baugrund hergerichtet. Das Kombibecken 2 ist größtenteils betoniert und der Faulturm ist bereits fertig betoniert. Alle Arbeiten liegen im Rahmenterminplan. Eine generelle Arbeitsunterbrechung während der Wintermonate ist nicht geplant. In Abhängigkeit der Witterung können zeitweise Unterbrechungen erfolgen. Entsprechende Schutzvorkehrungen wurden getroffen.
Die vergebenen Arbeiten liegen alle im geplanten Kostenrahmen. Der Vergabestand beträgt derzeit 8,5 Mio. €. Mit Mehrkosten ist nur für zusätzliche Arbeiten, wie die Verlegung der Betriebswarte und die Erneuerung der Rechenanlage zu erwarten.
Der Abwasserzweckverband bedankt sich bei den Anliegern für das bisherige große Verständnis und Entgegenkommen bezüglich der Lärm- und Schmutzbelästigungen.
Erneuerung der Rechenanlage
Bei der Planung 2008/2009 ist man davon ausgegangen, dass das Rechengebäude einschließlich der eingebauten Maschinentechnik ohne wesentliche Sanierungen bzw. Umbauaufwendungen weitergenutzt werden kann. Zwischenzeitlich hat sich jedoch herausgestellt, dass eine Ersatzbeschaffung des Rechens aufgrund Verschleiß erforderlich wird. Der Rechen ist notwendig, um möglichst viele Grobstoffe dem Abwasser zu entnehmen. Je mehr „herausgefiltert“ wird, desto positiver wirkt sich dies auf die Biologie aus, was die Betriebskosten reduziert. Das Rechengebäude wird in südöstlicher Richtung vergrößert, um eine Verbesserung bei der Containerverladung zu erreichen. Das planende Ingenieurbüro Weber aus Pforzheim beziffert die Mehrkosten auf rund 240.000 €.
Neubau Regenüberlaufklärbecken (RÜKB) KT 14 und Umbau Regenüberlaufbecken (RÜB) KT 13 und KT 10 in Kochertürn, Gewann Horschfeld
Das Gesamtprojekt umfasst neben dem Beckenneubau KT 14 (in Kochertürn) mit einem Beckenvolumen von 250 m³ auch das Stauvolumen des Hauptsammlers vom Pumpwerk Kochertürn über die Regenüberlaufbecken (RÜB) 13 und 10 zum RÜB 43 in Neuenstadt. Durch die Anrechnung dieses Kanalstauvolumens im Rahmen der Entlastungskonzeption 2010, reduziert sich das ansonsten notwendige Neubauvolumen um 700 m³. Die Verbandsversammlung hat der Kostenberechnung des Ingenieurbüros Nußbaum aus Bretzfeld in Höhe von rd. 680.000 € zugestimmt. Der Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung sowie ein Zuschussantrag wurden zwischenzeitlich beim Landratsamt Heilbronn eingereicht.
Wirtschaftsplan 2013
1.306.265 € umfasst der Erfolgsplan und 5.101.600 € der Vermögensplan des Jahres 2013, den die Verbandsversammlung einstimmig beschlossen hat. Die Verbandsgemeinden müssen eine Betriebskostenumlage von 1.182.500 € und eine Zinsumlage von 116.000 € aufbringen. Die Tilgungsumlage beträgt 69.000 €. Eine Tilgung der Neuaufnahme wird ab 2014 eingestellt. Die Kassenlage wird während der Bauphase sehr angespannt sein. Zwischenzeitlich werden höhere Kassenkreditbeträge notwendig sein. Dabei ist festzustellen, dass derzeit zwischenzeitliche Kassenkreditfinanzierungen zinsgünstiger sind, als Finanzierungen über Festbetragsdarlehen.
Der Wirtschaftsplan wird nun dem Regierungspräsidium zur Bestätigung der Gesetzmäßigkeit vorgelegt. Danach wird der Festsetzungsbeschluss veröffentlicht.
Erweiterung des Verbandsgebiets um den Grollenhof (Oedheim)
Der Grollenhof gehört zur Gemeinde Oedheim. Er grenzt an den Buchhof an, der zur Stadt Neuenstadt gehört. Im Zuge des Anschlusses des Buchhofes wurden auch die beiden Wohnhäuser des Grollenhofes auf Kosten der Gemeinde Oedheim über den Buchhof an die Kläranlage angeschlossen. Die Verbandsversammlung hat deshalb beschlossen, das Gebiet des Abwasserzweckverbandes ab 1. Januar 2013 um den Bereich „Grollenhof“ zu erweitern.
Allgemeine Finanzprüfung 2007 – 2010
Die Gemeindeprüfungsanstalt hat die Jahresrechnungen geprüft und keine Beanstandungen erhoben. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat bestätigt, dass das Prüfungsverfahren abgeschlossen ist.
Abwasserabgabe und Verrechnungsmöglichkeiten
Die Abwasserabgabe 2011 wurde auf 108.712,12 € festgesetzt. In den letzten Jahren ist es dem Verband immer wieder gelungen, die Abwasserabgabe mit Fremdwasserbeseitigungs-maßnahmen zu verrechnen. Für die Jahre 2010 und 2011 stehen noch rd. 150.000 € Verrechnungspotential zur Verfügung, die im Dreijahreszeitraum verrechnet werden können.