Sitzungsberichte: Stadt Neuenstadt am Kocher

Aus der Mitte des Gemeinderats vom 14.10.2013

Finanzzwischenbericht des Eigenbetriebes Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2013
Der kaufmännische Leiter der Stadtwerke, Herr Heinitz, berichtete dem Gemeinderat über den aktuellen Stand der Stadtwerke im Wirtschaftsbericht 2013.

Erfolgsplan 2013
Auf der Ertragsseite werden keine größeren Veränderungen erwartet.

Gaserlöse und Gasbezugskosten
Erfreulich ist, dass der geplante Jahresabsatz 2013 von 43 Mio. kWh mit Sicherheit überschritten wird und zum Jahresende bei ca. 50 Mio. Kwh liegt. Das entspricht im Vergleich zum Vorjahr einem Plus von 14,5 %. Der aktuelle Vollversorgertarif kann voraussichtlich auch 2014 gehalten werden. Der Gastarifpreis wurde zum 01.02.2013 um 0,2 Cent/kWh gesenkt und beträgt beim Vollversorger derzeit netto 4,79 Cent/kWh. Dieser Preis soll bis zum 31.12.2013 nicht verändert werden. Der Einkaufspreis ist nochmals leicht um durchschnittlich 0,03 Cent gefallen. Dieser geringere Einkaufspreis wird in 2014 jedoch durch etwas höhere Netzentgelte kompensiert werden.
Auch die Wechselquote ist in den vergangenen 12 Monaten nahezu identisch mit der des Vorjahres. Das operative Spartenergebnis im Gasvertrieb vor Steuern wird rd. 12.000 € betragen. Beim tatsächlichen Ergebnis hingegen wird mit einen Verlust von rd. 20.500 € zu rechnen sein.

Gasnetzbetrieb:
Die Rohrnetzunterhaltung macht bisher weniger Aufwand als erwartet. 10 Schadstellen wurden bei der Überprüfung 2013 festgestellt. Wie viele Gasrohrbrüche bis zum Jahresende noch festgestellt werden, bleibt offen. Bis zur Jahresmitte wurden 20 neue Gashausanschlüsse verlegt und 10 Gashausanschlüsse erneuert. Der Gewinn aus der Sparte Netzbetrieb wird voraussichtlich rd. 125.000 € nach Steuern betragen.

Zentrale Dienstleistungen und Wärme
Im Bereich Beteiligungen/Dienstleistungen sind keine Veränderungen der Aufwendungen und Erträge zu erwarten.

Wasserversorgung
Bei der Wasserabgabe und dem Wassererlös wird mit keiner Veränderung zum Planansatz gerechnet. Der Wasserbezug weist bei den Preisen ebenfalls keine wesentlichen Veränderungen auf. Dies gilt auch für die Kosten der Eigenförderung.
Bis Mitte August wurden 13 neue Wasserhausanschlüsse verlegt, 24 erneuert und 15 Wasserrohrbrüche behoben. Es ist zu erwarten, dass alle vorgesehenen Unterhaltungsmaßnahmen zeitgerecht und im Kostenrahmen erledigt werden.

Vermögensplan
Deckungsmittel/Darlehen
Durch den Neubau des Parkhauses und der Märkte wird die Deckungsmittelrücklage aufgebraucht. Die zusätzlich benötigten Finanzmittel werden als inneres Darlehen bei der Stadt aufgenommen. Ein KFW-Darlehen mit 1.680.000,00 € wurde komplett an die KFW zurückgezahlt. Der Betrag wird nun als inneres Darlehen bei der Stadt aufgenommen.
Investitionen
Allgemein wurde in die Erneuerung der Überwachungs- und Steuerungsanlage für Gas- und Wasserversorgung im Betriebsgebäude investiert.

Bauvorhaben Gas und Wasser:
Bereits im 1. Halbjahr wurde die Gasversorgungsleitung in der Neudenauer Straße verlegt, das Gasnetz in der Kochertalstraße und Franz-Josef-Mall-Straße erweitert und die Gas- und Wasserversorgungsleitungen im Bahnweg verlängert. Zudem wurden verschiedene Gas- und Wasserleitungen, sowie das Wasserpumpwerk im Lange-Wiesen-Weg (noch bis November) erneuert. Im 2. Halbjahr sollen die Gas- und Wasserversorgungsleitungen zur Kläranlage hergestellt werden. Erweitert wird die Gasversorgung im Schwabenweg und in der Hermann-Lang-Straße. Auch ein Teilstück der Wasserversorgungsleitungen in der Donnerstraße wird erneuert.

Bauvorhaben Parkhaus/Märkte:
Die Bauarbeiten haben Anfang September 2012 begonnen und sind nun abgeschlossen. Am 10. Oktober 2013 wurde das Parkhaus komplett in Betrieb genommen und die Märkte eröffnet. Das Vorhaben liegt sowohl beim Kosten- und Zeitrahmen im Plan.

Personal
Bei der kaufmännischen Verwaltung sind alle Stellen regulär besetzt. Durch die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr sind jedoch noch Arbeitsrückstände vorhanden. Diese Einführung bindet fast einen Mitarbeiter der Stadtwerke.
Im technischen Bereich sind ebenfalls alle Stellen besetzt. Für die Abgeltung der Rufbereitschaft und Überstunden wurde eine neue Dienstvereinbarung getroffen.

Dienstleistung der Baden-Franken-Services-GmbH
Die Zusammenarbeit mit der Baden-Franken-Services-GmbH läuft seit dem 19.07.2012 im Echtbetrieb und läuft reibungslos.

Fazit
Der Ziele des Erfolgs- und Wirtschaftsplans können zum größten Teil eingehalten werden.


Bebauungsplanverfahren “Areal Förch” in Kochertürn
Herr Glaser vom Büro IFK Ingenieure stellte dem Gemeinderat bezüglich der Betriebserweiterung der Firma Förch den geänderten Entwurf des Bebauungsplanes vor.
Zunächst erläuterte er die eingegangenen Anregungen und Bedenken, welche im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgebracht wurden. Der Gemeinderat hat im Anschluss die abgegebenen Stellungnahmen und Beschlussvorschläge abgewogen und danach jeweils zum Beschluss erhoben.
Aufgrund der vorhergehenden gefassten Beschlüsse musste der Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und der Entwurf der Begründung geringfügig geändert werden. Eine nochmalige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und eine nochmalige öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes, des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften und des Entwurfs der Begründung sind aufgrund der beschlossenen Änderungen nicht erforderlich.
Zum weiteren Fortgang des Verfahrens war es erforderlich, den Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Areal Förch“ und der Begründung festzustellen (jeweils mit Datum 25.06.12/ 26.11.12/ 14.10.13). Mit dem Bebauungsplan wurde die Grundlage für die geplante Erweiterung der Firma Förch an der Konzernzentrale geschaffen. Mit der betriebsnotwendigen Erweiterung werden sowohl bestehende Arbeitsplätze gesichert als auch neue geschaffen.



Verkehrsregelung für den Marktplatz nach Abschluss der Umgestaltung
Bürgermeister Heuser stellte das von der Verwaltung ausgearbeitete Konzept für den Marktplatz vor: ein verkehrsberuhigter Bereich, welcher für die Autofahrer auf Schrittgeschwindigkeit begrenzt wird und multifunktional genutzt werden kann. Wichtig ist, dass Autofahrer und Fußgänger gegenseitig Rücksicht aufeinander nehmen. Der neue Marktplatz kann durch die geringe „Möblierung“ und den Verzicht auf große Bepflanzung für Veranstaltungen, für die Außengastronomie sowie als Aufenthaltsort bei einem Spaziergang oder Einkauf in der Innenstadt genutzt werden. Wenn keine Veranstaltungen auf dem Platz sind, stehen 16 Kurzzeitparkplätze (30 min) zur Verfügung. Wer sich länger in der Innenstadt aufhalten möchte, kann die kostenlosen Parkplätze im neuen Parkhaus an der Lindenstraße nutzen.

Die Umgestaltung des Marktplatzes soll Mitte November 2013 abgeschlossen sein. Dann muss auch die verkehrsrechtliche Anordnung der Straßenverkehrsbehörde (Landratsamt Heilbronn) umgesetzt sein, d.h. die Beschilderung muss aufgestellt sein. Die Stadt Neuenstadt muss diese Anordnung beantragen. Daher muss der Gemeinderat entschieden, welche verkehrliche Anordnung beantragt werden soll.

Bereits im Jahr 2008 hat der Gemeinderat in den Auslobungstext für den städtebaulichen Wettbewerb für die Gestaltung der Hauptstraße folgenden Passus aufgenommen:

„Für die bestehenden Plätze beim Rathaus und beim Inneren Marktplatz/Schlossplatz sollen neue Konzeptionen entwickelt werden, in denen die Fahrbeziehungen in der Hauptstraße eine untergeordnete Rolle einnehmen. Eine Möglichkeit zum Vorfahren kann vorgesehen werden, aber sie darf die übrige Platzkonzeption nicht stören. Kurzzeitparkplätze auf den Plätzen sollten nicht gänzlich ausgeschlossen werden(…)..“

Die planerische Grundidee des Wettbewerbssiegers (Arge Ernst + Partner – M.R. Schwarz aus Trier) war ein verkehrsfreier Platz. Die „Möblierung“ sollte eine untergeordnete Rolle spielen und Veranstaltungen wie z.B. den Wochenmarkt, die Kirchweih oder das Stadtfest zulassen. Ziel der Planung war die Schaffung einer erhöhten Aufenthaltsqualität für den Marktplatz. Der Gemeinderat hat am 28.06.2010 im Rahmen der Gestaltung der Hauptstraße beschlossen, auch weiterhin Kurzzeitparkplätze zu ermöglichen.

Nach der Umgestaltung des Markplatzes wird die gesamte Fläche in einem einheitlichen Material gestaltet sein. Dadurch soll der Platzcharakter hervorgehoben werden. Lediglich die Fahrflächen sind in einem anderen Verlegemuster und mit anderen Steinformen von der Platzfläche abgegrenzt. Durch diese Materialwahl ist die Fahrspur für den Autofahrer nicht ausreichend kenntlich.

Für einen verkehrsberuhigten Bereich gelten folgende Regeln:
• Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen.
• Der Fahrzeugverkehr muss Schrittgeschwindigkeit (7 km/h) einhalten.
• Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden noch behindern; wenn
nötig müssen sie warten.
• Die Fußgänger dürfen den Fahrverkehr nicht unnötig behindern.
• Das Parken ist außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen unzulässig,
ausgenommen zum Ein- oder Aussteigen, zum Be- oder Entladen. Die Markierung der Parkflächen geschieht meist nicht durch Schilder, sondern über Markierungen wie verschiedenfarbige Pflasterungen.

Voraussetzung eines verkehrsberuhigten Bereiches ist, dass die Straßen insbesondere durch geschwindigkeitsmindernde Maßnahmen eine überwiegende Aufenthalts- und Erschließungsfunktion haben. Der verkehrsberuhigte Bereich muss baulich so angelegt sein, dass der typische Charakter einer Straße mit Fahrbahn nicht vorherrscht.
Auf dem Marktplatz wird dies durch den niveaugleichen Ausbau (Pflasterung) erreicht. Damit wird auch das städtebauliche Ziel erreicht, die Aufenthaltsqualität zu steigern.
Auch die Kirchengemeinde begrüßt die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches, da die Situation vor der Stadtkirche sehr beengt ist.

Die Verwaltung unterbreitete dem Gemeinderat den Vorschlag, nur den Marktplatz als verkehrsberuhigten Bereich mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 7 km/h auszuweisen.
Der entsprechende Bebauungsplan aus dem Jahr 2002 sah noch eine „7-Zone“ vom Stadtturm bis zum Gasthaus Lamm vor.
Im Gemeinderat wurde über den verkehrsberuhigten Bereich auf dem Marktplatz sowie andere Konzepte diskutiert, wie z. B. alle Straßen in der Innenstadt mit 20 km/h zu auszuweisen oder die 7km/h-Zone vom Marktplatz bis zum Rathausplatz zu verlängern.
Ein Geschäftsordnungsantrag, die Entscheidung bis zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes zu vertagen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Nach intensiver und konstruktiver Diskussion stimmte das Gremium im Anschluss der Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs (7km/h) nur für den Marktplatz bei vier Gegenstimmen zu. Ansonsten bleibt es bei der schon jetzt angeordneten „Tempo 20 Zone“ in der Hauptstraße.

Umgestaltung Innenstadt - Vergabe der Beleuchtung für den 2. Bauabschnitt
Die Arbeiten für den Einbau neuer Beleuchtungselemente im Bereich des Marktplatzes und der Lindenstraße wurden beschränkt ausgeschrieben. Von den 12 angeschriebenen Firmen lagen dem Stadtbauamt zum Submissionstermin am 23.09.2013 drei Angebote vor.
4 Firmen haben aus terminlichen und anderen Gründen abgesagt. 5 Firmen haben ohne Angaben von Gründen kein Angebot abgegeben.

Nach der formalen Prüfung hat die Firma GA Energieanlagen Süd noch einen Nachlass von 1% auf die Angebotssumme gewährt. Nach der rechnerischen, technischen und wirtschaftlichen Prüfung ergaben sich folgende jeweils günstigsten Angebote:

1. Elektro Jerg GmbH, 73430 Aalen 117.290,52 €
2. Knapp ELEKTROTECHNIK GMBH, Obersulm-Willsbach 127.773,95 €
3. GA Energieanlagen Süd, 70736 Fellbach 140.946,11 €

Gegen die Fabrikatswahlen der erstplatzierten Firma Jerg Elektro GmbH bestehen keine Einwände. Sie entsprechen in vollem Umfang den ausgeschriebenen Fabrikaten.
Das Stadtbauamt empfiehlt daher die Vergabe der Arbeiten an die Firma Jerg Elektro GmbH aus 73430 Aalen zum Angebotspreis von 117.290,52 € brutto.
Die Zuschlagsfrist endet am 30.10.2013. Die Kostenberechnung liegt bei ca. 135.708 € brutto (Lieferung und Montage). Somit ist die Angebotssumme ca. 18.420 € brutto unter der Kostenberechnung vom 16.07.2013 des Büros Belzner und Holmes.

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Arbeiten zum Einbau einer neuen Beleuchtung im Bereich Marktplatz und Lindenstraße an die Firma Jerg Elektro GmbH aus Aalen zum Angebotspreis in Höhe von 117.290,52 € (brutto) zu vergeben.

Bausachen
In der Sitzung wurde über drei Bausachen beraten: das Baugesuch der Firma Theo Förch GmbH zur Betriebserweiterung, ein Nachtragsbaugesuch und eine Bauvoranfrage.

Beim Baugesuch der Firma Förch ist im Rahmen des Antrags auf Erteilung der immissonschutzrechtlichen Genehmigung auch über das Baugesuch zur beraten. Das Baugesuch entspricht den zuvor genehmigten Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfs „Areal Förch“.
Folgende Höhen sind geplant:


geplante Höhe Differenz zur zulässigen Höhe lt. Bebauungsplan
K- Lager 21,76 m - 10,24 m
Kommissionierlager 15,85 m - 5,15 m
V-Lager 21,19 m + 0,19 m
G-Lager 29,49 m - 2,51 m

Der Ortschaftsrat Kochertürn hat am 07.10.13 über das Baugesuch beraten und dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, dem Baugesuch zuzustimmen.
Der Gemeinderat stimmte dem Baugesuch und dem Antrag auf immissonschutzrechtliche Genehmigung zu.

Beim vorgebrachten Nachtragsbaugesuch hat der Gemeinderat beschlossen, die beantragten Befreiungen nicht zu erteilen.

Vorstellung der Zensusergebnisse 2011 für Neuenstadt am Kocher
Frau Eble von der Stadtverwaltung präsentierte dem Gemeinderat die Zensus-Ergebnisse 2011 für Neuenstadt und zum Teil auch im Vergleich mit den Ergebnissen von Bund, Land, dem Regierungsbezirk Stuttgart und dem Landkreis Heilbronn.

Der Zensus 2011 war die erste europaweite Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung. Damit wurde erstmals seit 1987 wieder eine Volkszählung in Deutschland durchgeführt. Es wurden zum einen die Einwohnerzahlen ermittelt, zum anderen wurden wichtige Strukturdaten zu den Bereichen Leben, Wohnen und Arbeiten zusammengestellt. Diese Grunddaten werden für die amtlichen Statistiken verwendet und sind die Grundlage für vielfältige politische Entscheidungen. Befragt wurden knapp 10 % aller Deutschen sowie alle Eigentümer von Gebäuden und Wohnungen. Der Zensus soll künftig alle 10 Jahre durchgeführt werden.
Die Zensus-Ergebnisse wurden im Juni 2013 veröffentlicht. Die Kommunen konnten danach innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen. Neuenstadt hat keinen Widerspruch eingelegt. Die Zahlen wurden anhand der Kinderzahlen durchgerechnet und waren stimmig.
Laut Auszählungsergebnissen lebten zum Stichtag am 09. Mai 2011 insgesamt 80,2 Millionen Personen in Deutschland. Dies sind 1,5 Millionen weniger Einwohner als bisher angenommen. Besonders betroffen ist Baden-Württemberg mit dem höchsten Bevölkerungsverlust der Länder von 2,5 % (absolut ca. 274.000 Einwohner). In Neuenstadt hingegen beträgt der prozentuale Rückgang nur 0,4 % (40 Einwohner).Damit lebten laut Zensus im Mai 2011 9.582 Personen in Neuenstadt. Auch bei der Verteilung der Altersklassen steht Neuenstadt im Vergleich gut da.
Doch der demografische Wandel ist auch in Neuenstadt angekommen. Nach der Bevölkerungsvorausrechnung werden bis 2030 alle Altersgruppen der bis zu 60-Jährigen um ca. 20 % abnehmen. Die Altersgruppe der 60 – 85-Jährigen wird um knapp 60 % zunehmen, die über 80-jährigen sogar um das 2,5-fache. Wie alle anderen Kommunen, muss auch Neuenstadt sich auf den Wandel einstellen und die Stadtentwicklung danach ausrichten. Dabei ist der demografische Wandel Herausforderung und Chance zugleich.
Der Blick in die Zukunft hinsichtlich der Einwohnerentwicklung ist gut. Nach dem Prognos-Zukunftsatlas 2010 und den Berechnungen des Statistischen Landesamtes wird Neuenstadt als eine der wenigen Kommunen im Landkreis Heilbronn noch Einwohner gewinnen.

Bekanntgaben

Häckselplatz – Umfang der zu asphaltierenden Fläche
Der Gemeinderat hat am 28.01.2013 dem Ausbau der Zufahrt auf den Häckselplatz zugestimmt. Dabei sollte eine Teilfläche im Bereich vor dem neuen Tor asphaltiert werden (ca. 6 Ar). Diese Arbeiten haben nun begonnen.



Arbeiten auf dem Friedhof Neuenstadt
Die Bauarbeiten auf dem Friedhof Neuenstadt haben begonnen. Dabei werden die Wege gepflastert und drei neue Parkplätze entlang der Cleversulzbacher Straße erstellt. Geplant waren zunächst fünf neue Parkplätze, welche quer zur Fahrbahn angelegt worden wären. Aufgrund der zu geringen Tiefe bestand jedoch die Gefahr, dass der Gehweg „zugeparkt“ worden wäre und Fußgänger auf die Fahrbahn hätten ausweichen müssen.
Nun werden drei neue Parkplätze erstellt, welche längs zur Fahrbahn angebracht werden. Die Firma wird die Arbeiten in dieser Woche abschließen.

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