Sitzungsberichte: Stadt Neuenstadt am Kocher

Fragestunde für Einwohner
In der Fragestunde für Einwohner gab es keine Anfragen.

Wechsel im Jugendreferat Neuenstadt a. K.
Bürgermeister Heuser begrüßte in der Sitzung Frau Sperrfechter und Frau Beer. Frau Sperrfechter arbeitet seit Oktober 2003 im Jugendreferat der Stadt Neuenstadt. Seit 2010 hat sie ihren Beschäftigungsumfang auf 50 % reduziert und arbeitet zusätzlich als Bildungsreferentin im Stadt- und Kreisjugendring Heilbronn. Seit 2013 ergänzt Dipl. Sozialpädagogin Claudia Radeta das Team.
Zum 01.01.2015 wechselt Frau Sperrfechter zu 100 % in den Stadt- und Kreisjugendring Heilbronn. Ab diesem Zeitpunkt wird Frau Beer ihre Nachfolge übernehmen. Sie hat bereits als DHBW-Studentin in den Praxisphasen im Jugendhaus mitgearbeitet und ist aktuell dort mit 50 % angestellt.
Zu dem Aufgabengebiet des Jugendreferats gehören die Offene Jugendarbeit mit Betreuung des Jugendhauses, die Zusammenarbeit mit dem Jugendförderverein Brückedächle e. V., der Arbeitskreis Jugend, die Kommunale Bildungsplanung, die Spaßfabrik, der Freizeitkalender, Gremienarbeit und Öffentlichkeitsarbeit.
Frau Sperrfechter erklärte, dass sie in den letzten 11 Jahren viel Freude bei der Arbeit im Jugendreferat hatte. Sie bedankte sich für die sehr gute Zusammenarbeit und wünschte Frau Beer einen guten Einstieg.
Frau Beer stellte sich anschließend im Gremium vor. Sie freut sich, nun die Nachfolge im Jugendreferat anzutreten und auf eine gute Zusammenarbeit.
Bürgermeister Heuser überreichte Frau Sperrfechter zum Schluss einen Blumenstrauß und dankte ihr für das große Engagement bei ihrer Arbeit und für das gute Miteinander. Sie hat mit vielen neuen Ideen und Projekten die städtische Jugendarbeit sehr bereichert.

Sachstand über die Bauarbeiten in der Innenstadt
Bürgermeister Heuser informierte den Gemeinderat über den aktuellen Stand der Umgestaltung der Innenstadt.
Die aktuell fehlenden Parkplätze am Lindenplatz werden durch das Parkhaus gut kompensiert. Für den Zebrastreifen wurde mittlerweile eine gute Lösung entsprechend der DIN-Norm gefunden. Noch ungelöst ist allerdings der Standort für eine öffentliche Toilette am Lindenplatz, die auch barrierefrei zugänglich sein soll.
Bürgermeister Heuser gab bekannt, dass es zusammen mit dem Stadtfest ein Fest zur „Einweihung“ der neuen Innenstadt geben wird. Eine neue „stattliche“ Linde soll allerdings schon vorher gepflanzt werden.
Im September begann die Umgestaltung des Lindenplatzes. Im Zuge der Umgestaltung werden die Ver- und Entsorgungsleitungen (Kanal, Gas und Wasser) ausgetauscht und erneuert.
Der Brunnen am Lindenplatz wurde entfernt. Der Brunnenstein wird derzeit von einer Fachfirma gereinigt und restauriert und wird dann wieder auf dem neu gestalteten Platz aufgestellt. Dabei soll der neue Nibelungenbrunnen besser in den Platz integriert werden. Er wird, wie auch der Brunnen auf dem Marktplatz, ein Wasserspiel erhalten.
Die Parkplätze bleiben vorhanden, sind aber in die andere Richtung wie zuvor „gedreht“. Sie werden ebenfalls, wie in der gesamten Innenstadt, durch silberne Nägel auf dem Pflaster
markiert. Mit einer Breite von 2,75 m ist das Ein- und Ausparken leichter als vorher möglich. Durch die Umgestaltung mit breiteren Gehwegen soll sich auch die Aufenthaltsqualität für Fußgänger erhöhen.
Bis voraussichtlich Ende Oktober sollen die Bauarbeiten in der Hauptstraße oberhalb des Torbogens fertig sein.
Die Asphaltierung der Fahrbahn ist in den Herbstferien vom 27. – 31. Oktober geplant. Während der Asphaltarbeiten müssen die Öhringer Straße und die Cleversulzbacher Straße rund um die Bushaltestelle gesperrt werden. In dieser Zeit muss der komplette Busverkehr über die Hofgartenstraße umgeleitet werden. Gleichzeitig läuft die Sanierung des Torturmes.
Nach den Asphaltarbeiten in der Hauptstraße soll das Gerüst unten am Torturm abgebaut werden, so dass die Hauptstraße wieder ganz befahrbar ist. Der obere Teil bleibt eingerüstet, da hier noch Arbeiten erfolgen werden.
Entsprechende Umleitungen erfolgen aktuell über die Lindenstraße sowie die Cleversulzbacher Straße, Mühlrain und die Helmbundstraße. Eine Baustelle ist immer mit Beeinträchtigungen für die Anlieger und Verkehrsteilnehmer verbunden. Er dankt allen Betroffenen für ihr Verständnis.

Bebauungsplanverfahren “Mittleres Gewann” in Kochertürn
Der Gemeinderat hat am 22.07.2013 den Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren „Mittleres Gewann“ in Kochertürn gefasst. Durch die Aufnahme eines weiteren Grundstückes in den Bebauungsplan wurde der bereits gefasste Aufstellungsbeschluss am 07.04.2014 neu gefasst. Bauamtsleiter Bernd Stephan stellte dem Gremium die eingegangenen Anregungen und das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Stellungnahmen der Verwaltung und die Beschlussvorschläge vor. Der Gemeinderat stimmt dem zu.

Weiter stimmte der Gemeinderat zu, den Entwurf des Bebauungsplanes, den Entwurf der örtlichen Bauvorschriften und den Entwurf der Begründung entsprechend der Beschlüsse zu TOP a zu ändern.
Anschließend wurde der Entwurf des Bebauungsplanes „Mittleres Gewann“, der Entwurf der örtlichen Bauvorschriften sowie der Entwurf der Begründung festgestellt.
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, den Entwurf nach § 3 Abs 2 BauGB öffentlich auszulegen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs 2 BauGB zu beteiligen.

Bausachen
In der Sitzung wurde über zwei Bausachen beraten. Bei einer Bausache wurde das Einvernehmen nicht erteilt, bei der anderen Bausache erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen.

Bekanntgaben
Bürgermeister Heuser gab bekannt, dass der LEADER-Antrag zum Thema „Limes in Hohenlohe-Heilbronn“ Ende September 2014 gestellt wurde. Neuenstadt hat sich zusammen mit 13 anderen Kommunen beworben. Im Dezember 2014 entscheidet sich, ob der LEADER-Antrag erfolgreich war.
Eine erfreuliche Nachricht ist auch, dass nach Information des Regierungspräsidiums im Sommer 2015 die Ortsdurchfahrt (L 720) von Kochertürn durch das Land saniert werden soll.

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