Stadt Aktuell: Stadt Neuenstadt am Kocher

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Infos Coronavirus

Artikel vom 28.05.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
inzwischen sind nur noch wenige Einrichtungen geschlossen. Trotzdem warten wir alle sehnsüchtig auf weitere Lockerungen im Bereich der Kinderbetreuung und des Vereinslebens. Bis dies soweit ist und wir in der gewohnten Normalität angekommen sind, müssen wir uns weiterhin an die Regelungen halten, um weitere Infektionen mit dem Coronavirus zu vermeiden. Handeln Sie verantwortungsbewußt und solidarisch: Halten Sie Abstand und halten Sie sich an die Hygieneregelungen.

Bitte bleiben Sie gesund. Es grüßt Sie herzlich,
Ihr
Norbert Heuser
Bürgermeister

Hotline
Hotline des Landkreises Heilbronn: Telefonnummer: 07131 994-8050, von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 16 Uhr
Landesgesundheitsamt: Telefonnummer: 0711 904-39555, täglich (auch am Wochenende) von 9 Uhr bis 18 Uhr
Grundsätzlich gilt zu beachten, dass die Info-Hotlines der Gesundheitsämter nur allgemeine Fragen zum Thema Coronavirus beantworten können. Sie erbringen keine ärztlichen Leistungen für Einzelpersonen und sind deshalb nicht die richtigen Ansprechpartner für Personen, die ärztliche Hilfe benötigen. Für Patienten mit nicht lebensbedrohlichen Erkrankungen sind die niedergelassenen Ärzte die richtigen Ansprechpartner, also in erster Linie die Hausärzte. Sind diese nicht zu erreichen, dann muss der kassenärztliche Bereitschaftsdienst (Tel.: 116 117) angerufen werden.
Vorab können Sie sich über folgendes Schema des Landratsamtes Heilbronn selbst einschätzen: Zum Download.
Bitte begeben Sie sich nicht auf bloßen Verdacht hin in die Notaufnahme Ihres örtlichen Krankenhauses oder in Ihre Hausarztpraxis!

Bei weiteren Fragen zu den entsprechenden Maßnahmen in Neuenstadt kontaktieren Sie bitte die Stadtverwaltung Neuenstadt unter der Telefonnummer Telefonnummer: 07139 97-300 oder per E-Mail.

Hier: Aktuelle Corona-Verordnungen (geändert 28.05.2020)

Aktuelle Fassung der Corona-Verordnung (gültig ab 27.05.2020): Zum Download

Aktuelle Fassung der Corona-Verordnung (gültig ab 02.06.2020): Zum Download

Die wichtigsten Änderungen:

  • Kindertageseinrichtungen: Einleitung eines Übergangs von der erweiterten Notbetreuung in einen eingeschränkten Regelbetrieb für Kindertagesstätten und Kindertagespflege. Zunächst sollen nur maximal 50 Prozent der Kinder zur gleichen Zeit in der KTE sein. Weitere Informationen finden Sie hier.
  • Grundschulbetreuung: Hier ist keine Öffnung vorgesehen. Die Notbetreuung wird aber weiterhin angeboten.
  • Treffen im privaten Raum (Wohnung, Haus, Garten): Künftig dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.
  • Veranstaltungen:
    • Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden werden bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt.
    • Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – im Innenraum mit bis zu zehn Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.
    • Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen. Hierzu wird zeitnah noch eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.
  • Weitere Öffnungen ab 2. Juni:
    • Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.
    • Zudem sollen öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können.
    • Ab dem 2. Juni können Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.
    • Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen. Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.
    • Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen.
    • Lockerungen beim Musikunterricht, z. B. für Blasinstrumente (Verordnung siehe unten)
    • Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.

Allgemeine Arbeitsschutzrichtlinien: Zum Download.

Unser Alltag mit dem Coronavirus

Aktuelle Verordnungen und Regelungen:

  • Regelungen für Gaststätten: Zum Download.
  • Regelungen für Beherbergungsbetriebe: Zum Download.
  • Regelungen für Sportstätten: Zum Download.
  • Regelungen für Musikschulen: Zum Download.
  • Regelungen für Einrichtungen der Weiterbildung: Zum Download.
  • Regelungen für Friseurbetriebe/Kosmetikbetriebe/Nagelstudios u. ä.: Zum Download.
  • Regelungen für Vergnügungsstätten: Zum Download.
  • Über die aktuelle Lage im Landkreis Heilbronn berichtet das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg auf seiner Homepage. In einer Tabelle sind alle Fallzahlen aufgelistet, im darunter befindlichen Archiv sind die täglichen Lageberichte zu finden. Darin wird die Situation ausführlicher beschrieben und die Entwicklung der Zahlen aufgezeigt: Zur Homepage.
  • Zudem hat die Landesregierung Baden-Württemberg einen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-VO veröffentlicht: Zum Download.

Aktueller Hinweis: Maskenpflicht

Seit dem 27. April 2020 gilt in Baden-Württemberg eine Maskenpflicht. Personen nach ihrem sechsten Geburtstag müssen im öffentlichen Personennahverkehr, also zum Beispiel in U-Bahnen und Bussen sowie an Bahn- und Bussteigen, in Läden und Einkaufszentren, eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, etwa bei Asthma oder wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt, etwa für Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe arbeiten. Eine selbstgemachte Stoffmaske, ein Schal oder ein Tuch reichen dafür aus. Medizinische Masken sollen den Menschen vorbehalten bleiben, die in kritischen Bereichen wie unseren Krankenhäusern arbeiten.
So tragen Sie Ihre Masken richtig: Infoblatt zum Download.

Hier: Finanzielle Soforthilfe

Das Corona-Virus hat auch große Auswirkungen für die Wirtschaft. Besonders kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige sind betroffen. Deswegen gibt das Land in Härtefällen Zuschüsse. Dafür stehen vier Milliarden Euro bereit.

  • Einzelselbständige und Unternehmen bis fünf Beschäftigte können 9.000 Euro Zuschuss bekommen.
  • Unternehmen bis zehn Beschäftigte können bis zu 15.000 Euro Zuschuss bekommen.
  • Unternehmen bis 50 Beschäftigte können bis zu 30.000 Zuschuss bekommen.
  • Auch viele Mieter haben wegen dem Corona-Virus finanzielle Probleme. Wenn das Gebäude dem Land gehört, können sie auf Antrag ihre Miete später zahlen.

Die wichtigsten Angebote und Antworten auf die häufigsten Fragen finden Sie auf der Seite des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg: Zur Homepage.

Sonderprogramm KfW
Das Sonderprogramm der KfW-Bank ist jetzt auch verfügbar. Informationen zu Krediten für „Investitionen und Betriebsmittel“ finden Sie auf der Seite der KfW: Zur Homepage.
Bitte wenden Sie sich bezüglich der Anträge an Ihre Hausbank.

Hier: Einreisebestimmungen und Quarantäne (geändert 18.05.2020)

Das Robert-Koch-Institut weist keine Risikogebiete mehr aus. Stattdessen gilt eine allgemeine Verordnung (Stand 18.05.2020) zur Einreise nach Baden-Württemberg: Zum Download.

Die wichtigste Regel hierbei ist: Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Staatengruppe (siehe unten) in das Land Baden-Württemberg einreisen, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern; dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland oder in einen anderen Staat der Staatengruppe eingereist sind.
Zu der oben genannten Staatengruppe gehören die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Tschechien, Ungarn, Zypern) sowie Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Großbritannien und Nordirland.
Weitere Ausnahmen, besonders für Berufspendler und Saison-Arbeitskräfte, sind in der Einreiseverordnung zu finden.

Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Heilbronn über die häusliche Absonderung (Quaratäne) wurde mit Wirkung zum 27.03.2020 geändert. Hier können Sie die aktuelle Version herunterladen: Zum Download.
Folgendes hat sich in der Allgemeinverfügung geändert:
- Bei vermutlich infizierte Personen (Verdachtsfälle) endet die häusliche Absonderung nach dem Eingang des negativen Befunds (Ziffer I, Nr. 1 b).
- Bei Verdachtsfällen hat die Übermittlung der Kontaktpersonenliste erst nach Eingang des positiven Befunds zu erfolgen (Ziffer I, Nr. 1 l).
- Kontaktpersonen von Verdachtsfällen müssen sich erst nach Eingang des positiven Befundes häuslich absondern (Ziffer II, Nr. 1 a).

Ende der Quarantäne:

  • Infizierte Personen werden nach 14 Tagen vom Gesundheitsamt angerufen und dann bei 48 Stunden Symptomfreiheit offiziell entlassen.
  • Kontaktpersonen werden vom Gesundheitsamt nicht mehr kontaktiert. Sie müssen sich entsprechend der Allgemeinverfügung verhalten.

Der Landkreis Heilbronn hat seine Allgemeinverfügung zur häuslichen Absonderung in der Fassung vom 26. März 2020 in acht verschiedene Sprachen übersetzen lassen. Verfügbar sind die Sprachen Arabisch, Englisch, Französisch, Italienisch, Polnisch, Rumänisch, Russisch und Türkisch: Zur Homepage.
Die Übersetzungen sollen dem besseren Verständnis dienen, stellen aber keine rechtsgültigen Dokumente dar. Übersetzungsbedingte sprachliche Abweichungen im Wortlaut bedeuten keine Änderung der Verfügung. Rechtsverbindlich ist lediglich die Originalfassung in deutscher Sprache.

Hier: Fahrplan für die weitere Öffnung des Schulbetriebes (geändert 28.05.2020)

Nach den Pfingstferien beginnt der Präsenzunterricht an Schulen mit wechselnden Anwesenheitstagen. Die Schüler und Eltern werden von den jeweiligen Schulen informiert.
Die aktuelle Verordnung des Kultusministeriums zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs (gültig ab 14. Juni 2020): Zum Download.

Hier: Infos in anderen Sprachen

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration bietet Informationen über das Coronavirus und Handlungshinweise in verschiedenen Sprachen an: Zur Homepage.

Hier: Informationen für KRITIS-Betriebe

Das Land Baden-Württemberg stellt Bescheinigung für Unternehmen der kritischen Infrastruktur bereit

Gerade bei systemrelevanten Unternehmen und Unternehmen der kritischen Infrastruktur (sogenannte KRITIS-Betriebe, zum Beispiel Unternehmen der Energieversorgung, der Lebensmittelversorgung oder der Medizintechnik) soll sichergestellt werden, dass es auch in der Corona-Pandemie nicht zu Lieferengpässen kommt. Diese Unternehmen werden teilweise von ihren Zulieferern nur dann beliefert, wenn sie nachweisen können, dass sie systemrelevant sind oder zur kritischen Infrastruktur zählen. Das kann die Lieferketten dieser Unternehmen beeinträchtigen.
Deshalb stellt das Land Baden-Württemberg im Einvernehmen mit den Kommunalen Landesverbänden den Vordruck einer Bescheinigung für KRITIS-Betriebe zur Verfügung. Die Bescheinigungen können seit Dienstag, 14. April 2020, angefordert werden. Die Bescheinigung wird auf Verlangen der Unternehmen von den Ortspolizeibehörden (Stadtverwaltung) der Städte und Gemeinden am Sitz des Unternehmens oder am Ort der Niederlassung ausgestellt. Eine Anforderung kann auch per E-Mail an die jeweilige Ortspolizeibehörde erfolgen: Erforderlich sind hierfür Name, Anschrift, Ansprechpartner und die Beschreibung, warum das Unternehmen oder die Einrichtung als KRITIS-Betreiber einzuordnen ist.

Bitte richten Sie Fragen und Anträge an:
Telefon: Telefonnummer: 07139 97300
E-Mail schreiben

Die Ortspolizeibehörden stellen dann die Bescheinigungen aus. Eine Bescheinigung erhalten Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder ähnlich ernstzunehmende Folgen eintreten würden.

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