"Am Stadtgraben" in Neuenstadt: Stadt Neuenstadt am Kocher

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"Am Stadtgraben" in Neuenstadt

Bebauungsplan "Am Stadtgraben"

Inkrafttreten des Bebauungsplans und örtliche Bauvorschriften „Am Stadtgraben“ in Neuenstadt a. K., Aufhebung der bisher erlassenen Bebauungspläne im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Am Stadtgraben“

Der Gemeinderat der Stadt Neuenstadt a. K. hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.04.2018 aufgrund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan „Am Stadtgraben“ in Neuenstadt a. K. und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan wurde als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt. In diesem Verfahren wird von der Umweltprüfung abgesehen. Der Planbereich befindet sich am südlichen Rand der Altstadt von Neuenstadt, direkt unterhalb der Stadtmauer und nördlich des Mühlwegs. Maßgebend ist der Lageplan des Bebauungsplans in der Fassung vom  24.07.2017:

Lageplan als PDF Datei

Der Bebauungsplan „Am Stadtgraben“ in Neuenstadt sowie die mit dem Bebauungsplan erlassenen örtlichen Bauvorschriften treten gemäß § 10 Abs. 3 BauGB mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

In gleicher Sitzung wurde die Aufhebung der bisher erlassenen Bebauungspläne im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Am Stadtgraben“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB als Satzung beschlossen.

Maßgebend sind die nachstehenden Aufhebungspläne in der Fassung vom 24.07.2017:

Am Stadtgraben Aufhebungsplan 1, 24.07.2017 (PDF)
Am Stadtgraben Aufhebungsplan 2, 24.07.2017 (PDF)
Am Stadtgraben Aufhebungsplan 3, 24.07.2017 (PDF)

Die Aufhebung der im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Am Stadtgraben“ bisher erlassenen Bebauungspläne treten gemäß § 10 Abs. 3 BauGB mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der Bebauungsplan „Am Stadtgraben“ kann einschließlich seiner Begründung und den örtlichen Bauvorschriften bei der Stadtverwaltung Neuenstadt a. K., Hauptstraße 50, 74196 Neuenstadt a. K., Stadtbauamt, Zimmer 25 während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen. Dasselbe gilt für die Aufhebung der bisher erlassenen Bebauungspläne im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Am Stadtgraben“.

Die Unterlagen stehen Ihnen am Ende des Artikels zur Einsichtung und zum Download bereit.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften wird auf § 215 BauGB hingewiesen. Danach werden unbeachtlich

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mängel des Abwägungsvorgangs, 

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen. Das vorgenannte gilt entsprechend für Fehler, die nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.

Neuenstadt, den 21.06.2018

Norbert Heuser, Bürgermeister

Hinweis:

Ist diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder aufgrund der GemO zustande gekommen, so gilt sie gemäß § 4 Abs. 4 GemO ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Zudem gilt dies nicht, wenn die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde schriftlich geltend gemacht worden ist oder der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der oben genannten Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Download der Unterlagen als PDF Dateien:

Bebauungsplan
Textteil
Begründung
Aufhebungsplan Helmbundstraße Graben
Aufhebungsplan Nördlich des Grabens Änderung
Aufhebungsplan Nördlich des Grabens

Verfahrensvermerke

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